Erfurt Thüringer Landtag beschließt neue Gemeindestruktur

Der Thüringer Landtag hat am Donnerstag die erste Stufe der Gemeindegebietsreform genommen. Ein entsprechendes Gesetz zu freiwilligen Gemeinde-Zusammenschlüssen wurde mit Mehrheit von Rot-Rot-Grün gebilligt, CDU und AfD enthielten sich. Gelten soll das neue Regelwerk ab Juli 2018. Dann können sich die ersten 49 Kommunen zu 13 größeren Gemeinden zusammenschließen. Diese Fusionen betreffen rund 240.000 Menschen im Freistaat.

Thüringens Verwaltungslandkarte soll übersichtlicher und großflächiger werden, die künftigen Kommunen zukunftssicher und krisenfest. Das ist der Gedanke, der hinter der Reform steht. An dem Gesetzesvorhaben hat die Opposition von CDU und AfD heftige Kritik geübt. Das Land spendiert für die Strukturveränderungen, die zu größeren Kommunen mit durchschnittlich 6.000 Einwohnern führen sollen, in diesem Jahr 38,7 Millionen Euro. Die zweite Etappe der Thüringer Gemeindegebietsreform soll 2019 folgen.

Darüber hinaus wurde Stefan Kaufmann zum neuen Präsidenten des Verfassungsgerichts gewählt. Nach langem Hin und Her hatten sich die Koalitionsparteien und die CDU auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt. Kaufmann ist derzeit noch Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN Nachrichten | 21. Juni 2018 | 05:00 Uhr

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