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Die Arbeitsagenturen in Thüringen mussten 2021 weniger Menschen betreuen als im Vorjahr. Bildrechte: MDR / Henrik Pillwitz

GrundsicherungErneut weniger Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide in Thüringen

von MDR THÜRINGEN

Stand: 20. Januar 2022, 01:31 Uhr

In Thüringen gab es 2021 weniger Klagen und Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide. Als Grund geben die Arbeitsagenturen unter anderem die Corona-Pandemie an. Weil die Zahl der persönlichen Termine gesunken sei, habe es auch weniger Streit und Strafen wegen versäumter Gespräche gegeben. Auch die Zahl derer, die auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind, sei gesunken.

Die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide von Jobcentern ist in Thüringen weiter gesunken. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit wurden im vergangenen Jahr 12.298 Widersprüche eingelegt und damit knapp 3.600 weniger als 2020. Das entspreche einem Rückgang von fast 23 Prozent.

Die Zahl der eingereichten Klagen habe sich sogar um mehr als 31 Prozent verringert: 2021 wurden den Angaben zufolge 1.594 Klagen neu eingereicht, im Jahr 2020 waren es noch 2.331.

11.000 weniger Leistungsempfänger

Einer der Gründe hierfür sei die weiter rückläufige Zahl der Menschen, die auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen seien, hieß es. Zudem hätten die Jobcenter aufgrund der Kontaktbeschränkungen während der Pandemie ihre Kunden seltener zu persönlichen Terminen bestellt. "Daher gab es auch weniger Streit um versäumte Termine und entsprechende Sanktionen", sagte Markus Behrens, Geschäftsführer der in Halle ansässigen Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen.

Im Dezember 2021 wurden 109.394 Leistungsberechtigte von den Jobcentern in Thüringen betreut, im September 2020 waren es noch 120.397.

Hürden während Corona abgebaut

Auch der vom Gesetzgeber wegen der Corona-Pandemie erleichterte Zugang in die Grundsicherung habe eine Rolle gespielt. So werden etwa in den ersten Monaten die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese laut den eigentlichen Hartz-IV-Regelungen als zu hoch gelten.

Widersprüche und Klagen vor allem gegen Wohnkosten und Leistungsbescheide

Bei den im vergangenen Jahr neu eingelegten Widersprüchen ging es den Angaben zufolge häufig um die Anrechnung von vorhandenem Vermögen oder Einkommen aus Beschäftigung oder Selbstständigkeit. Weitere Widersprüche gegen Bescheide betrafen etwa Unterkunftskosten oder nicht mehr bewilligte Leistungen des Jobcenters.

Bei den Klagen standen demnach die rechtlichen Auseinandersetzungen um die Aufhebung oder Änderung von Leistungsbescheiden mit mehr als 17 Prozent an erster Stelle, gefolgt von Prozessen um die Kosten der Unterkunft und Heizung mit knapp 17 Prozent.

Wohnkosten sind immer wieder Gegenstand von Klagen und Widersprüchen. Bildrechte: Colourbox/MDR.DE

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Quelle: MDR(cfr),dpa

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 19. Januar 2022 | 15:00 Uhr

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