Corona Impfpflicht im Gesundheitsbereich: 140 Bußgeldverfahren in Thüringen

18. Juli 2022, 05:00 Uhr

Als Folge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringen bisher 140 Bußgeldverfahren eingeleitet. Rund 10.000 Pflegefachkräfte sind laut einem Medienbericht im Freistaat nicht geimpft.

von MDR THÜRINGEN

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen, Hospizdiensten oder Pflegeeinrichtungen wird einem Medienbericht zufolge kaum durchgesetzt.

Laut einer Umfrage der "Bild am Sonntag" bei allen 16 Landesgesundheitsministerien wurden bundesweit zwar mehr als 190.000 ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen identifiziert, aber gerade einmal 70 Betretungsverbote ausgesprochen.

Rund 10.000 Beschäftigte im Gesundheitsbereich ungeimpft

In Thüringen wurden demnach 140 Bußgeldverfahren eingeleitet. Ob ein Betreuungsverbot verhängt wurde, wird nicht erläutert. Von den rund 60.000 Beschäftigten allein in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen waren laut Thüringer Gesundheitsministerium Ende Mai rund 10.000 nicht gegen Corona geimpft.

In Sachsen gab es den Angaben zufolge keine Bußgelder oder Betretungsverbote, obwohl fast 40.000 Impfpflichtige keinen Nachweis hätten erbringen können. Es werde - wie in Hessen auch - vollständig auf Sanktionen verzichtet.

Laut der Zeitung wurden etwa in Bayern sogar 56.000 Impfpflichtige ohne Impfnachweis identifiziert, aber weder Betretungsverbote noch Bußgeldbescheide verhängt. In Sachsen-Anhalt wüssten die Behörden auf Landesebene nicht, ob und, wenn ja, wie oft Bußgelder verhängt wurden.

Bußgelder für Ungeimpfte relativ mild

Die Höhe der Bußgelder in Thüringen sind dabei relativ mild. Wie ein Ministeriumssprecher Mitte Juni mitgeteilt hatte, lägen die Bußgelder im Freistaat zwischen 150 und 250 Euro. Im Infektionsschutzsgesetz sind hingegen bis zu 2.500 Euro als Strafe vorgesehen. Die Impfpflicht im Gesundheitssektor gilt seit Mitte März.

MDR (epd/rom)