Haushalt Thüringen kürzt Fördermittel für Dorfkirchen

Das Land Thüringen stellt jährlich Geld zur Sanierung von Kirchen auf dem Land zur Verfügung. Im aktuellen Haushalt sollten die Mittel aufgestockt werden. Doch jetzt wurde ein Ausgabestopp verhängt.

Sanierung Kirche Elend
Allein die Evangelischen Kirche Mitteldeutschland hatte in Thüringen 50 Sanierungsvorhaben angemeldet. (Symbolbild) Bildrechte: MDR/Carsten Reuß

Mit Geld aus dem Dorfkirchenprogramm können in diesem Jahr in Thüringen weniger Kirchen saniert werden als vorgesehen. Bislang hatte das Land jährlich eine Million Euro dafür zur Verfügung gestellt. Zwar steht im aktuellen Haushalt die dreifache Summe. Das zusätzlich geplante Geld ist aber eingefroren. Grund hierfür sei die sogenannte globale Minderausgabe, heißt es vom Infrastrukturministerium.

Globale Minderausgabe Globale Minderausgaben sind Ausgabenkürzung in einem Haushalt, die global, also für den gesamten Haushaltsplan mit allen Ressorts, veranschlagt sind und sich nicht auf eine bestimmte Investition beziehen. Geplante Investitionen werden dadurch verzögert oder vermindert. Gleichzeitig bekommt die Regierung die Möglichkeit, die Ausgabenkürzung innerhalb eines Etats, also den nicht ausgegebenen Geldbetrag, zu erwirtschaften.

Förderbedarf in Thüringen um Vielfaches höher

So sei davon auszugehen, dass auch in diesem Jahr nur acht bis zwölf Vorhaben berücksichtigt werden können, sagte eine Ministeriumssprecherin am Freitag. Mit der globalen Minderausgabe hatte die CDU die Thüringer Minderheitsregierung beauftragt, nach eigenem Ermessen rund 300 Millionen Euro im Landeshaushalt einzusparen. Das war die Voraussetzung, damit die CDU dem Haushalt zustimmt.

Der Förderbedarf für Dorfkirchen ist in Thüringen jedoch um ein Vielfaches höher. Die Evangelischen Kirche Mitteldeutschland hatte 50 Vorhaben von mehr als vier Millionen Euro angemeldet, das katholische Bistum Erfurt zehn Vorhaben in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. Seit der Wiedervereinigung 1990 hat das Land Thüringen im Dorfkirchenprogramm 430 Gebäude mit rund 38 Millionen Euro gefördert.

Dorfkirchenprogramm Mit dem Dorfkirchenprogramm sollen Orte ländlichen Raums unterstützt werden, deren Beitrag zur Pflege und Erhalt der Landeskultur wichtig sind und die mit Mitteln der Bund-Länder-Programme nicht gefördert werden können. Die Gelder werden vor allem für den Erhalt von Dorfkirchen genutzt.

Laut Landesregierung ist es Ziel, Kirchengebäuden zu erhalten, um den Bestand aus landeskulturellen Gründen zu sichern. Die Thüringer Landeskirchen legen jährlich Prioritätenlisten vor, welche Gebäude gefördert werden sollen. Diese Liste wird mit den Kommunen abgestimmt. Fördermittelempfänger sind immer die Kommunen, welche die Gelder dann mit einem Eigenanteil an die örtlichen Kirchgemeinden weiterreichen.

Mehr zur globalen Minderausgabe in Thüringen

MDR (kag,jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 03. Juni 2022 | 12:00 Uhr

6 Kommentare

GuterMensch vor 25 Wochen

Natürlich muss unser R/R/G Regierung sparen, auch an Kirchen, diese gehöhren ja auch zu unseren Geschichte, sparen muss sie auf keinen Fall für fragwürdige Institute und Gesellschafen im Kampf gegen einen politischen Gegner. Bezahlt aus Steuergeldern !

emlo vor 25 Wochen

Eingefroren heißt ja nicht, dass es dieses Jahr gar kein Geld dafür gibt, sondern, dass man wohl noch überlegt, wie das Geld innerhalb des Ministeriums verteilt wird. Allerdings verstehe ich auch nicht, wieso trotz der globalen Minderausgabe dieses Jahr 3 Millionen dafür im Haushalt stehen, denn dieser müsste ja eigentlich die globale Minderausgabe schon berücksichtigen. Aber vielleicht ist das auch im Artikel nicht ganz korrekt formuliert und die 3 Millionen stammen noch aus dem Haushaltsentwurf vor Anwendung der Minderausgabe.

Kleingartenzwerg vor 25 Wochen

Wenn in den vergangenen Jahren 1 Mio eingeplant war und in diesem 3 Mio kann ich nicht nachvollziehen wieso mit der Begründung der globalen Minderausgabe die kompletten 3 Mio eingefroren wurden.
Hier wird meines Erachtens plump und durchschaubar Stimmung gegen die CDU gemacht. Ein prozentuale Minderung oder Sperrung der Fördermittel analog des Verhältnisses 300 Mio Einsparung zum Gesamthaushalt wäre nachvollziehbar aber von 3 Mio auf Null nicht. RRG2 benutzt jede Gelegenheit die eigene Inkompetenz einer soliden Haushaltspolitik dem politischen Gegner in die Schuhe zu schieben und ich bin froh darüber, dass die globale Minderausgabe im Interesse
Thüringens durchgedrückt würde.
Abgesehen davon, die Politik die die CDU insbesondere vor RRG kann man nicht genug abwatschen.

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