Deutschlandweite Klagewelle Thüringer Einzelhändler klagen gegen Corona-Lockdown

Nach Angaben des Handelsverbandes Deutschland ist deutschlandweit eine Klagewelle der Textilhändler geplant. Auch Thüringer Einzelhändler wollen die Öffnung ihrer Geschäfte erreichen. Am Oberverwaltungsgericht in Weimar laufen fast täglich Eilverfahren ein.

Oberverwaltungsgericht Verfassungsgerichtshof Weimar
Derzeit laufen drei Eil-Verfahren von Einzelhändlern am Oberverwaltungsgericht in Weimar. Bildrechte: MDR/Christoph Falkenhahn

Auch in Thüringen versucht der Einzelhandel das Öffnen der Geschäfte mit Klagen zu erzwingen. Am Oberverwaltungsgericht in Weimar laufen derzeit drei Eil-Verfahren von Einzelhändlern gegen den aktuellen Corona-Lockdown. Entschieden ist bis dato noch keins, wie eine Sprecherin MDR THÜRINGEN mitteilte. Klage eingereicht hat unter anderem die Kaufhaus-Kette Breuninger, die in Erfurt ein Mode-Haus betreibt.

Eilverfahren gehen fast täglich ein

Nach Angaben des Handelsverbandes Deutschland (HDE) ist deutschlandweit eine Klagewelle geplant. So wolle allein mehr als ein Viertel der geschlossenen Textilhändler vor Gericht zu ziehen. Dem HDE zufolge befinden sich aktuell rund 200.000 Handelsunternehmen abseits des Lebensmittelhandels im Lockdown, mindestens 50.000 davon seien akut von der Insolvenz bedroht.

Doch nicht nur Klagen von Einzelhändlern beschäftigen die Richter in Weimar. Fast täglich gehen den Angaben zufolge neue Eilverfahren gegen die Corona-Verordnungen des Landes Thüringen ein. Dabei geht es auch um Präsenzunterricht, Quarantänerückkehrer, das Öffnen von Fitnessstudios, Anti-Corona-Demonstrationen, das Tragen eines Mund-Nasenschutzes oder Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Februar 2021 | 20:00 Uhr

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