Förderprogramm Thüringer Kommunen rufen bisher wenig Geld aus Klima-Programm ab
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08. Mai 2023, 07:48 Uhr
Für Investitionen der Kommunen in den Klimaschutz hat Thüringen in den vergangenen zwei Jahren mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Nachfrage hielt sich in Grenzen.
Aus einem Förderprogramm des Landes für Klimaschutzprojekte in Städten, Gemeinden und Kreisen ist in den vergangenen zwei Jahren nur wenig Geld abgerufen worden.
In dem Programm "Klima Invest" standen 2022 etwa neun Millionen Euro zur Verfügung - genutzt wurden laut Thüringer Umweltministerium etwa 2,6 Millionen Euro. 2021 sei das Förderprogramm mit etwa sieben Millionen Euro ausgestattet gewesen, davon flossen etwa 2,5 Millionen Euro in Projekte. Das Geld kann nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels verwendet werden.
Als Gründe für das nicht genutzte Geld nannte ein Ministeriumssprecher die Folgen der Corona-Pandemie, aber auch Lieferengpässe bei Technik und Material. Das Ministerium rechnet damit, dass die Thüringer Kommunen solche Fördergelder in den nächsten Jahren deutlich stärker in Anspruch nehmen werden. Auch der Klimapakt zwischen Land und Kommunen soll dazu beitragen.
Geld auch für Gebäude-Kühlung nutzbar
Das Geld aus dem Förderprogramm konnte zum Beispiel in die Kühlung von Gebäuden investiert werden - oder in Personal für Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen. Beantragen konnten die Förderung auch Gemeindeverbände, kommunale Zweckverbände sowie kommunale Betrieben und Unternehmen.
Finanzspritze für Solaranlagen und Sonnensegel
Aus dem Klimapakt bekommen die Thüringer Kommunen 2023 und 2024 pro Jahr 50 Millionen Euro, um in den Klimaschutz zu investieren - von Solaranlagen auf Rathäusern bis zu Sonnensegeln in Kindergärten. Nach Angaben des Ministeriumssprechers wird dieses Geld unkomplizierter als zuletzt vor Ort ankommen. Es gehe als jährliche Einmalzahlung an die Kommunen. "Eine Antragstellung ist nicht erforderlich", heißt es in der Verwaltungsvorschrift.
Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Carsten Rieder, sagte, es sei zu begrüßen, wenn Fördergelder einfacher als bislang an die Kommunen gehen würden.
MDR (mm)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Mai 2023 | 16:00 Uhr
weils so nicht unwidersprochen bleiben darf vor 50 Wochen
Im Text (des Artikels) geht das leider etwas durcheinander. Da ist zunächst von dem Programm "KLIMAINVEST" die Rede; DAS ist das Programm, von dem beklagt wird, dass so wenig "abgerufen" wurde; mit Voraussetzungen, Anträgen etc.
DANN - ganz am Ende des Artikels - geht es plötzlich um Zahlungen aus dem "Klimapakt". DIESE sind "voraussetzungslos". Die obigen dagegen nicht.
DAS steht im Text. Wenn man (genau genug) liest.
Peter vor 50 Wochen
Bei diesem Programm scheint das allerdings ganz anders, sprich viel einfacher und unbürokratischer, zu laufen.
Ich zitiere aus dem Beitrag: "Es gehe als jährliche Einmalzahlung an die Kommunen. "Eine Antragstellung ist nicht erforderlich", heißt es in der Verwaltungsvorschrift."
AlexLeipzig vor 50 Wochen
Für mich klingt das eher so, als würde in den Kommunen der Handlungsbedarf nicht ernst genommen werden. Ständig wird über fehlendes Geld für Investitionen geklagt, und dann wird es nicht abgerufen...