Wahl in Thüringen Kommentar zur Verschiebung der Wahl in Thüringen

Die Landtagswahl in Thüringen wird wegen der Corona-Pandemie auf den Herbst verschoben. Darauf haben sich Linke, CDU, SPD und Grüne im Freistaat geeinigt. Der Landtag soll nun parallel zum Bundestag am 26. September gewählt werden.

Wähler stecken im Wahlbuero ein Wahlumschlag in eine Wahlurne.
Zur Bundestagswahl am 26. September soll nun auch der Thüringer Landtag gewählt werden. Bildrechte: imago/Eibner

Wenn man in den letzten Wochen in die Thüringer Politik hineingehorcht hat, dann war deutlich zu vernehmen: Lust auf Neuwahlen, auf Wahlkampf und das ganze Drumrum hatte eigentlich niemand so richtig. Die Wochen der Thüringer Regierungskrise waren hart gewesen, und gleich im Anschluss daran gab es statt fröhlichem Neubeginn in Regierung oder Opposition …. Corona: Keine Zeit zum Verschnaufen, keine Muße für frische Visionen, stattdessen Maskenpflicht, Videokonferenzen und täglich mehr Kranke und Tote.

Wie soll man unter solchen Bedingungen Wahlkampf machen? Wie das den Bürgern erklären? Zwar hatten Linke, CDU, SPD und Grüne Neuwahlen versprochen. Aber je schlimmer sich Corona entwickelte, desto klarer trat die Frage hervor: Wer von den Protagonisten der vier Parteien traut sich als erster, die Neuwahlen in Frage zu stellen?

Schlussendlich war es der Regierungschef selbst, Bodo Ramelow. Ausgerechnet der, der wegen seiner hohen Umfragewerte wohl am meisten von vorgezogenen Neuwahlen profitieren könne, stellte sie am Neujahrstag beim MDR das erste Mal in Frage; und die Anderen stimmten ein.

Und jetzt sollen die Landtagswahlen zusammen mit der Bundestagswahl stattfinden. Das ist praktisch, weil zwei Wahlen an einem Tag leichter zu organisieren sind als zwei Wahltermine. Dazu kommt die Hoffnung, dass die Corona-Pandemie bis dahin soweit überwunden ist, dass eine halbwegs normale Wahlvorbereitung möglich ist.

Eigentlich reicht das ja als Begründung.

Aber eine Sache sollte noch erwähnt werden: Die Partei, die im vergangenen Jahr, nach der missglückten ersten Ministerpräsidentenwahl, die größte Angst vor Neuwahlen hatte, die Thüringer CDU, fährt mit dem vereinbarten Wahltermin den größten Erfolg ein: Landtagswahlen im Schatten der Bundestagswahl – das könnte einen Schatten auf den Nimbus des Linken Bodo Ramelow werfen und gleichzeitig das CDU-Ergebnis verbessern. So ein erfolgreiches Stellungsspiel aus einer so ungünstigen Ausgangsposition muss man erst mal hinkriegen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 14. Januar 2021 | 19:00 Uhr

7 Kommentare

part vor 45 Wochen

Grundsatzfrage: was ändern Wahlen grundsätzlich, um die größtmögliche Mitbestimmung des Bürgers zu gewähren, bei durchsetzten Parlamenten, die keine Änderungen herbeiführen und sich in Grabenkämpfen gegenseitig aufreiben? Ich sehe seit mindesten 20 Jahren nur noch negative Umfeldveränderungen in meiner Stadt, in meinem Bundesland und Staat. Politiker, die auf externe Sachverständige mit hohem Salär angewiesen sind, um Entscheidungen zu treffen, sind nicht förderlich für die Förderalität.

MAENNLEiN-VON-DiESER-WELT vor 45 Wochen

Spannend:
Die „vierte Gewalt“ macht ‘ne eigene (nicht repräsentative) Abstimmung ,
nachdem der September-Wahl-Termin zwischen den Parteien
längst beschlossen ist...?!

Interessant:
Das Ergebnis dieser Abstimmung !

Bedauerlich:
Die Relevanz der Abstimmung für das reale Wahlprozedere !
Das verminderte Ansehen der politischen Akteure durch Taktieren in den letzten Wochen und Monaten in gesundheitlichen Sachfragen und das (Nicht-)Einhalten von Verabredungen gegenüber dem mündigen (enttäuschten) Bürger !




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Was den unter diesem Kommentar stehenden „Bürger Tucholsky“ betrifft:

„ Gut gebrüllt, Löwe ! “ Leider ist er in Thueringen nicht wahlberechtigt
und auch seine Abstimmungsberechtigung im mdr dürfte längst
nicht mehr gegeben sein ?!

Um dieses Zitat auf seine Praxistauglichkeit überprüfen zu können,
müsste ich mich selbst den Herausforderungen einer Wahl als neuer
Abgeordneter stellen !

Alex. vor 45 Wochen

Vielleicht werden die Wahlen bis zum Ende der Pandemie ausgesetzt? Ist zwar rechtlich nicht möglich,aber in dieser verrückten Zeit würde mich das nicht wundern!!

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