Pandemie Thüringen richtet Krisenstab wegen Omikron-Welle ein

Durch mögliche Ausfälle in der Infrastruktur durch Omikron, beispielsweise bei der Feuerwehr oder in Klärwerken, wollen sich die Ministerien in Thüringen besser abstimmen. Wie schon zu Beginn der Corona-Pandemie wurde ein Stab eingerichtet, um sich besser abzustimmen.

Bodo Ramelow, Heike Taubert (SPD),  Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen) und Georg Maier (SPD) sprechen miteinander im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
Ministerpräsident Bodo Ramelow, Finanzministerin Heike Taubert, Justizminister Dirk Adams und Innenminister Georg Maier (von rechts, Archivfoto). Bildrechte: dpa

Um die kritische Infrastruktur gegen die Omikron-Welle abzusichern, ist in Thüringen ein Krisenstab installiert worden. "Es geht vor allem darum festzustellen, welche Reserven wo verfügbar sind und wie die Abstimmungswege effizient laufen müssen, um vor allem die kritische Infrastruktur zu erhalten", sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers geht es vor allem um einen Informationsaustausch unter den Ministerien. Federführend bei der Bewältigung der Pandemie bleibe das Gesundheitsministerium.

Austausch zwischen den Ressorts

Formal beschloss das Thüringer Kabinett am Dienstag den Aufruf des Interministeriellen Arbeitsstabs für Notfalllagen (IMAS). Dieses Gremium von Staatssekretärinnen und Staatssekretären verschiedener Ressorts vereine die Verantwortlichkeiten der Ministerien im Pandemiemanagement an einer Stelle, hieß es. Nach Angaben des Sprechers beträfen etwa drohende Ausfälle durch Omikron bei der Feuerwehr oder in Klärwerken verschiedene Fachressorts, wodurch der Informationsaustausch nötig werde.

Krisenstab bereits während erster Welle aktiv

Bereits in der ersten Pandemiewelle im März 2020 sei der IMAS aufgerufen worden und habe mehrere Monate lang gearbeitet, sagte der Sprecher weiter. Am Dienstag fand nach Ministeriumsangaben unmittelbar nach dem Beschluss eine erste Sitzung statt. Der Aufruf des IMAS erfolge zunächst für vier Wochen und könne im Bedarf vom Kabinett verlängert werden.

Maier stellte erneut klar, dass in Thüringen derzeit keine Katastrophensituation bestehe und es daher auch keinen Anlass gebe, den landesweiten Katastrophenfall auszurufen.

CDU fordert Ausrufung des Katastrophenfalls

Dies stößt bei der CDU-Fraktion im Landtag, die bereits Ende November eine Ausrufung des Katastrophenfalls gefordert hatte, auf Kritik. Sechs Wochen seien nun vergangenen, ohne dass die Landesregierung reagiert hätte.

"Nun wird wieder nur eine halbherzige Maßnahme ergriffen, die die Kommunen alleine lässt", erklärte Fraktionschef Mario Voigt am Dienstag. Die Ausrufung des Katastrophenfalls bleibe das Mittel der Wahl, um Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen zentral durch das Land zu steuern und zu koordinieren.

Quelle: MDR(sar),dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 04. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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