Kritische infrastruktur Energieminister: Infrastruktur für Krisenfall nicht gerüstet

16. Februar 2025, 16:34 Uhr

Zur kritischen Infrastruktur gehört praktisch alles, was für das Leben im Land notwendig ist: Energie- und Wasserversorgung, Kommunikationseinrichtungen, Lebensmittelproduktion und Treibstoffversorgung. Doch sind diese Anlagen in Thüringen für Krisenfälle gerüstet?

von MDR THÜRINGEN

Nach Einschätzung von Thüringens Energieminister Tilo Kummer (BSW) ist die Infrastruktur für einen Krisenfall mit längerem Stromausfall nicht ausreichend gerüstet. Vor allem die Kraftstoffversorgung beispielsweise für Notstromaggregate in Trinkwasseranlagen müsste modernisiert werden, sagte Kummer in Erfurt. Er plädiere für eine neue gesetzliche Regelung des Bundes für die Kraftstoffstoffversorgung sogenannter kritischer Infrastruktur im Krisenfall.

Seit Dezember Thüringens Umwelt- und Energieminister: Tilo Kummer (BSW) Bildrechte: picture alliance/dpa | Michael Reichel

Ohne ausreichend Kraftstoffe wäre gerade in Thüringen eine stabile Wasserversorgung nicht möglich, wenn der Strom flächendeckend ausfallen sollte. Dann müssten Notstromaggregate einspringen. Nur die Trinkwasseraufbereitungsanlage an der Ohratalsperre in Luisenthal im Kreis Gotha könnte auch bei einem Blackout autark mit Strom versorgt werden, so der Minister.

In Thüringen gibt es sechs Trinkwassertalsperren, die etwa die Hälfte des Trinkwasserbedarfs im Freistaat decken. Dazu zählen Leibis/Lichte in Ostthüringen, die Ohratalsperre in Rennsteignähe sowie Scheibe-Alsbach im Kreis Sonneberg. Nach Angaben der Thüringer Fernwasserversorgung werden jährlich etwa 53 Millionen Kubikmeter Wasser aus Talsperren zur Trinkwasseraufbereitung bereitgestellt.

Im Krisenfall kein funktionsfähiges System

Kummer sagte, bisher gelte in Deutschland etwa bei langanhaltenden, großflächigen Stromausfällen noch eine Verordnung aus dem Jahr 1982 - eine Kraftstoff-Lieferbeschränkungs-Verordnung mit Bezugsscheinen. Sie sei nach der Wiedervereinigung in den ostdeutschen Bundesländern gar nicht erst umgesetzt worden - auch in den alten Bundesländern seien Bezugsscheine nur noch teilweise vorhanden. "Damit wäre im Krisenfall kein funktionsfähiges System nutzbar", so Kummer. Eine Anpassung der Regeln durch eine neue Bundesregierung sei überfällig. 

"Es wäre fahrlässig, sich als Land nicht besser gegen mögliche Krisenfälle vorzubereiten. Wir brauchen ein neues System mit klaren Prioritäten auf Grundlage bundeseinheitlicher Kriterien." Thüringen wolle sich darum einer Initiative Brandenburgs anschließen. Der Bund solle möglichst bereits auf der nächsten Energieministerkonferenz im Mai zu dieser Frage berichten. 

Kritische Infrastruktur ist mehr als Wasser

Kummer sagte weiter: "Mich ärgert, dass die Vorsorge für den Krisenfall bei der Treibstoffverteilung so lückenhaft ist. Das passt überhaupt nicht zum Aufwand der zum Beispiel bei der Bundeswehrbeschaffung mit Hinweis auf Krisen- und auch Kriegsgefahren betrieben wird."

Zur kritischen Infrastruktur, bei deren Ausfall Versorgungsengpässe drohen, zählen neben der Wasserversorgung unter anderem Energie und Informationstechnik, Telekommunikation, Transport und Verkehr, Lebensmittel- sowie Gesundheitsversorgung.

MDR (dr)/dpa