Thüringer Landtag AfD gibt vier Stimmen zu viel ab: Ärger bei Abstimmung im Landtag

Eine missglückte Abstimmung hat am Freitag im Thüringer Landtag zu Empörung geführt. Bei der namentlichen Abstimmung ging es um einen Entwurf der CDU zum Schulgesetz, der in den zuständigen Ausschuss überwiesen werden sollte. Dabei gab die AfD offenbar vier Stimmen zu viel ab. Die Abgeordneten Corinna Herold und Dieter Laudenbach stimmten doppelt ab, wie Grüne und SPD mitteilten.

Björn Höcke und weitere Mitglieder der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
Die AfD hat bei einer Abstimmung im Thüringer Landtag zu viele Stimmen abgegeben. Außerdem Stimmkarten von Abgeordneten, die gar nicht anwesend waren. (Archiv) Bildrechte: dpa

Zudem soll der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, gleich zwei Stimmkarten von Torben Braga eingeworfen haben, der gar nicht anwesend war. Aus Versehen habe er nach den Stimmkarten vom Banknachbarn gegriffen, sagte Möller. Fraktionskollege Jörg Henke will aus Versehen eine Stimmkarte von Frau Herold in die Urne geworfen haben.

SPD-Fraktionschef: "Weiterer Tiefpunkt"

SPD und Grüne sprachen von einem Betrugsversuch der AfD. SPD-Fraktionschef Matthias Hey nannte das Verhalten der AfD einen "weiteren Tiefpunkt im Landtag". Es sei ein weiteres Beispiel dafür, wie die AfD mit allen Mitteln versuche, parlamentarische Abläufe zu sabotieren und die Demokratie verächtlich zu machen.

Ich bin jetzt schon seit zwölf Jahren in diesem Haus, aber irgendwann reicht’s mal.

Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx, SPD

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Grünen, forderte Stefan Möller auf, seine Ämter als Vorsitzender des Justizausschusses und stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion niederzulegen.

AfD weist Vorwürfe zurück

Die AfD hat am Abend Betrugsvorwürfe entschieden zurückgewiesen und bezeichnete solche Pannen als üblich. Die Vorwürfe seien ein Versuch, die AfD zu diffamieren, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Denny Jankowski.

Quelle: MDR(fno)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Dezember 2021 | 18:00 Uhr

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