Landtagswahl Landtagsauflösung in Thüringen für Mitte Juli anvisiert

Um den Weg für eine Neuwahl des Thüringer Landtags frei zu machen, muss sich das Parlament vorher auflösen. Das geht nur, wenn zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmen. Von den 90 Abgeordneten müssten 60 dafür stimmen. Ob eine Mehrheit zustande kommt, ist aber ungewiss.

Blick in den Thüringer Landtag
Der Thüringer Landtag soll im September neu gewählt werden. Dafür muss er vorher aufgelöst werden. (Archiv) Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Termin für die Auflösung des Thüringer Landtags steht. Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition sagten, die Abstimmung über die Auflösung des Landtags sei für den 19. Juli vorgesehen. Darauf hätten sich die drei Fraktionen mit der oppositionellen CDU weitgehend verständigt. Das Parlament muss aufgelöst werden, um die versprochenen Neuwahlen im September herbeizuführen.

Zweidrittel-Mehrheit ungewiss

Bislang sei aber ungewiss, ob die Zweidrittel-Mehrheit zur Auflösung des Parlaments auch zustande kommen wird. Von den 90 Abgeordneten müssten 60 dafür stimmen. Linke, SPD und Grüne, die derzeit eine Minderheitsregierung stellen, kommen zusammen auf 42 Abgeordnete. Die CDU hat 21. Macht zusammen 63 Stimmen. Die würden ausreichen. In den vergangenen Wochen hatte es aus der CDU immer wieder kritische Stimmen für einen solchen Schritt gegeben. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN gibt es mittlerweile vier CDU-Abgeordnete, die Neuwahlen ablehnen.

CDU-Abgeordnete schreiben Brief an Fraktionschef

In einem Brief an CDU-Fraktionschef Mario Voigt sprechen sie sich dagegen aus. In Thüringen wäre es die erste Auflösung des Landtags seit der Wende. Von dem ungewöhnlichen Schritt erhoffen sich Rot-Rot-Grün und große Teile der CDU klare Mehrheitsverhältnisse nach den Neuwahlen. Diese sollen dann zusammen mit den Bundestagswahlen im September stattfinden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Mai 2021 | 12:00 Uhr

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