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Wer in den ThüringerLandtag einziehen will, braucht die Genehmigung als Partei. Bildrechte: picture alliance/dpa/Martin Schutt

PolitikDrei Parteien zur Landtagswahl in Thüringen nicht zugelassen

21. Juni 2024, 16:02 Uhr

Für die Landtagswahl am 1. September in Thüringen erhalten drei Parteien keine Zulassung. Bei den drei Bewerbern fehlt es laut Wahlausschuss an Grundlagen, um als Partei anerkannt zu werden.

von MDR THÜRINGEN

Für die Landtagswahl am 1. September in Thüringen erhalten drei Parteien keine Zulassung. Das hat der Landeswahlausschuss am Freitag entschieden. Demnach dürfen die Bürger für Thüringen, die Gerechtigkeitspartei und die Partei der Humanisten nicht teilnehmen.

Laut Landeswahlleiter Holger Poppenhäger konnten die drei Parteien unter anderem nicht nachweisen, dass sie über demokratisch gewählte Vorstände verfügen. Daher wurde ihnen vom Wahlausschuss die Teilnahme an der Wahl verweigert.

BSW und Werteunion müssen noch Unterschriften sammeln

21 Parteien wurden zugelassen. Darunter sind zehn Parteien, die bereits in den Landtagen oder im Bundestag vertreten sind, wie etwa CDU, Linke oder AfD. Weiteren elf Parteien wurde die Partei-Eigenschaft zugesprochen. Dazu zählen etwa das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), die Tierschutzpartei und die Werteunion (WU).

Landeswahlleiter Holger Poppenhäger hat drei Parteien nicht zugelassen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sie müssen laut Poppenhäger allerdings bis zum 27. Juni um 18 Uhr jeweils 1.000 Unterstützer-Unterschriften abliefern, um an der Wahl teilnehmen zu können.

Parteien, die bereits in der laufenden Wahlperiode im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, müssen keine Zulassung beantragen, sondern lediglich ihre Wahlvorschläge beim Landeswahlleiter einreichen.

Weitere Infos zur Landtagswahl in Thüringen

MDR (dvs)

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