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Landtagswahl Große Wahlplakate sind in Erfurt früher erlaubt

04. Juli 2024, 17:10 Uhr

In Erfurt dürfen Parteien schon jetzt Großflächen für die Thüringer Landtagswahl plakatieren. Damit wurde die Frist für große Wahlplakate von ursprünglich sechs Wochen vor der Wahl auf acht Wochen ausgeweitet.

von MDR THÜRINGEN

Für die Thüringer Landtagswahl im September dürfen die Parteien in Erfurt schon jetzt Großflächen plakatieren. Bisher galt eine Frist von sechs Wochen für Wahlplakate, die größer sind als Din A1. Nun dürfen die sogenannten Großflächenaufsteller schon zwei Monate vor dem Wahltag aufgestellt werden.

Widersprüche bei Kommunalwahl in Erfurt

Im Zuge der Kommunalwahl wurden Widersprüche zwischen verschiedenen Stadtverordnungen deutlich. Die SPD hatte für Oberbürgermeisterkandidat Andreas Bausewein die Großflächenwerbung schon vor den anderen Fraktionen aufgestellt und sich dabei auf die Stadtordnung bezogen. Die Wahlplakate mussten daraufhin dunkel verhüllt werden.

OB-Kandidat Andreas Bausewein (SPD) hatte vor der Kommunalwahl im Mai früher als seine Mitbewerber großflächig plakatiert, die Wahlwerbung musste daraufhin verhüllt werden. Bildrechte: MDR/Antje Kirsten

Die anderen Fraktionen hatten sich daraufhin beschwert, da sie wegen einer Sondersatzung vom Garten- und Friedhofsamt ein kürzeres Zeitfenster zum Plakatieren vorgegeben bekommen hatten.

Zwei-Monats-Frist für Wahlplakate

Nun wurden die Verordnungen abgeglichen und die Zwei-Monats-Frist gewährt. Dennoch müssen die Parteien die vorgesehenen Standorte und Anzahl der Plakate mindestens 14 Tage vor dem Anbringen bei der Stadt anzeigen. Innerhalb einer Woche nach dem Wahltermin müssen die Plakat wieder entfernt werden.

MDR (anh/caf)