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Landtagswahl ThüringenWahl-Ticker bis 31. August: Tausende demonstrieren vor der Wahl in Erfurt - AfD-Wahlparty ohne Medien

31. August 2024, 21:30 Uhr

Am 1. September wählt Thüringen den Landtag. Am Samstag demonstrierten in Erfurt mehrere Tausend Menschen. Die AfD indes wird bei ihrer Wahlparty keine Journalisten zulassen. Alles zur Wahl im Liveteicker.

von MDR THÜRINGEN

Samstag, 21 Uhr | Liveticker zieht um

Samstag, 20:30 Uhr | AfD lädt alle Journalisten aus

Die AfD wird bei ihrer Wahlparty am Sonntagabend keine Journalisten zulassen. Die Partei zieht damit nach eigenen Angaben die Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichtes Erfurt vom Samstag. Das Gericht hatte entschieden, dass die AfD nach der Landtagswahl am Sonntag allen Berichterstattern gleichermaßen Zutritt zur Party gewähren muss. Hintergrund ist, dass einige Medien von der Wahlparty ausgeschlossen werden sollten. Sie hatten dagegen vor Gericht geklagt.

Laut AfD waren zuvor Akkreditierungsanträge von 150 Journalisten eingegangen. Dazu hätten noch 150 AfD-Gäste untergebracht werden müssen. Dafür fehle aber in dem betreffenden Lokal der Platz, hieß es von der Partei. Nach Angaben der AfD sollen Sonntagabend Partei- und Fraktionsvertreter im Thüringer Landtag für Interviews mit Journalisten zur Verfügung stehen.

Samstag, 17:45 Uhr | Vor der Wahl demonstrieren Tausende Menschen in Erfurt

Samstag, 15:55 | Streit um AfD-Wahlparty - Landgericht weist Widerspruch der AfD ab

Das Landgericht Erfurt hat einen Widerspruch der AfD gegen die Zulassung von Journalisten mehrerer Medien zur AfD-Wahlparty am Sonntag in Erfurt zurückgewiesen. Das teilte das Gericht nach mündlicher Verhandlung mit. Demnach muss die AfD mehreren Journalisten von "Spiegel", "die tageszeitung", "Die Welt" und "Bild" Zugang zu ihrer Wahlparty gewähren.

Landgericht Erfurt Bildrechte: picture alliance/dpa | Jacob Schröter

Die Partei hatte den Journalisten eine Akkreditierung für ihre Party verweigert. Dagegen waren die betroffenen Medien juristisch vorgegangen und hatten vom Landgericht Erfurt Recht bekommen. Dieses erließ eine Einstweilige Verfügung zugunsten der Medien. Dagegen legte die AfD Widerspruch ein - sowohl vor dem Landgericht als auch vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Letzteres hatte die Einstweilige Verfügung vorerst aufgehoben mit der Begründung, die AfD sei vor der Entscheidung des Gerichts nicht gehört worden. Nun hat das Landgericht Erfurt die Partei angehört und erneut gegen sie entschieden.

Samstag, 15:05 Uhr | Wie sich der Landtag auf den Medienansturm vorbereitet

Samstag, 11:00 Uhr | So berichten ausländische Medien über die Landtagswahl

Noch nie waren so viele Journalisten und Fernseh-Teams aus dem Ausland in Thüringen wie um die diesjährige Landtagswahl. Was bringt sie her und wie erleben sie das Land vor der Wahl? Ihre Eindrücke lesen Sie hier.

Freitag, 20 Uhr | Verfassungsgericht zu Streit um AfD-Wahlparty

Der Streit um den Zugang von Journalisten zur AfD-Wahlparty in Erfurt muss bis zum Sonntagnachmittag entschieden sein. Das hat das Verfassungsgericht in Weimar am Freitag entschieden. Bis Sonntag, 15 Uhr, muss das Landgericht Erfurt demnach beide Seiten, also auch die AfD, angehört haben. Die Verfassungsrichter monierten, dass die AfD im Vorfeld der vom Landgericht ausgesprochenen einstweiligen Verfügung nicht angehört wurde. Der Verfassungsgerichtshof hat aber keine Entscheidung darüber getroffen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Presse ein Zugang ermöglicht werden muss oder versagt werden kann.

Freitag, 19:30 Uhr | Wahlkampfabschluss der Partei Die Linke in Erfurt

Freitag, 19:30 Uhr | Wahlkampfabschluss der CDU in Suhl

Freitag, 17 Uhr | AfD geht gegen Gerichtsbeschluss zu ihrer Wahlparty vor

Die AfD geht gegen einen Gerichtsbeschluss vor, der sie zum Einlass bestimmter Journalisten zu ihrer Wahlparty am Sonntag verpflichtet. Ein Parteisprecher sagte, es sei Widerspruch gegen die Entscheidung des Landgerichts Erfurt eingelegt worden. Zudem habe die AfD Beschwerde beim Thüringer Verfassungsgericht in Weimar eingelegt, weil sie ihre Prozessrechte missachtet sehe. "Der Spiegel", die Springer-Zeitungen "Bild" und "Welt" sowie die Berliner "taz" hatten sich gemeinsam an das Landgericht gewandt, um gegen die Nicht-Akkreditierung ihrer Berichterstatter bei der Wahlparty, vorzugehen. Dem gab das Landgericht Erfurt statt. Die Kammer will am Sonnabend um 11 Uhr über den Widerspruch mündlich verhandeln.

Freitag, 15:30 Uhr | Wahlkampf: Was kann Thüringen entscheiden - und was nicht?

Der Wahlkampf in Thüringen wird auch von bundespolitischen Themen dominiert. In einem offenen Brief haben sich deshalb 17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister an die Parteien gewandt und diese aufgefordert, sich den Thüringer Themen zu widmen, statt Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik zu diskutieren. Denn die können in Thüringen gar nicht entschieden werden. Über was das Land Thüringen selbst entscheiden kann, gibt es hier im Überblick.

Freitag, 15 Uhr | Erstwähler: Das bewegt junge Menschen in Thüringen

1,7 Millionen Menschen dürfen diesen Sonntag in Thüringen den neuen Landtag wählen. Unter ihnen sind auch 80.000 Erstwählerinnen und Erstwähler. MDR THÜRINGEN hat drei von ihnen getroffen und sich mit ihnen über ihre Themen und Wünsche an die Politik unterhalten.

Freitag, 12 Uhr | SPD-Kandidat Hey beklagt Gerüchte

Der an Krebs erkrankte SPD-Fraktionschef und Direktkandidat Matthias Hey hat Gerüchte über seinen Gesundheitszustand in sozialen Netzwerken beklagt. Hey sagte dem "Spiegel", es werde behauptet, er liege im Sterben und sei deswegen in einem Hospiz. Ein Verursacher für solche Beiträge sei nicht auszumachen, es werde aber "sehr bewusst und gezielt gestreut". Hey sprach von einer "neuen Qualität der Diffamierung". Hey will im Landtagswahlkreis Gotha II das Direktmandat verteidigen. Der Kandidat hat in den vergangenen Tagen mehrere Fotos von sich bei Instagram veröffentlicht, etwa dieses:

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Freitag, 10 Uhr | Demonstrationen vor Landtagswahl

In Arnstadt haben am Donnerstagabend nach Angaben der Polizei etwa 100 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Der Protest auf dem Marktplatz mit mehreren Redebeiträgen und Live-Musik verlief friedlich und den Angaben nach ohne Zwischenfälle. Die Veranstaltung fand unter dem Motto "Wir lassen uns die Demokratie nicht wegnehmen" statt. Anlass war eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit etwa 120 Teilnehmenden.

Rund 100 Menschen haben auf dem Arnstädter Markt gegen Rechtsextremismus demonstriert. Bildrechte: MDR/Lisa Wudy


Laut Polizei sind am Wahlwochenende in Thüringen weitere Demonstrationen und Versammlungen angemeldet worden. Etwa in Jena, Weimar und vor allem in Erfurt. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag ist die Polizei mit mehreren Hundert Einsatzkräften vor Ort. Bis in die späten Abendstunden hinein werden zum Tag der Wahl um den Landtag Demonstrationen erwartet. Anwohnerinnen und Anwohner müssen mit Einschränkungen rechnen.

Donnerstag, 20 Uhr | Farbattacke auf Sahra Wagenknecht

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht nach einem Zwischenfall ihren Auftritt kurzzeitig unterbrochen und die Bühne verlassen. Ein 50-jähriger Mann hatte mit einer Spritze rote Farbe auf die Bühne gesprüht. Dabei wurde Sahra Wagenknecht an Hals, Dekolleté und Arm getroffen. Nach Angaben der Polizei wurde niemand verletzt. Die Polizisten führten einen Tatverdächtigen ab. Sie sei schockiert gewesen, sagte Wagenknecht, auch wegen des lebensbedrohlichen Angriffs auf ihren Mann Oskar Lafontaine bei einer Wahlkampfveranstaltung im April 1990.

Donnerstag, 18 Uhr | Nordhausen verschickt irrtümlich Wahlunterlagen

Die Stadt Nordhausen hat irrtümlich Wahlunterlagen an Briefwähler in umliegenden Gemeinden verschickt. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, nutzt sie dasselbe Einwohnermeldeprogramm wie die Gemeinden. Deswegen seien Onlineanträge von Briefwählern aus den Gemeinden eingegangen, die eigentlich dort hätten bearbeitet werden müssen. 29 solcher Fälle habe es gegeben. Um den betroffenen Wählern die Briefwahl doch noch zu ermöglichen, seien die korrekten Wahlunterlagen am Mittwoch persönlich zugestellt worden.

Donnerstag, 14:50 Uhr | Fünf-Prozent-Hürde bei Landtagswahl bleibt

Die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl wird nicht ausgesetzt. Wie der Thüringer Verfassungsgerichtshof mitteilt, wurde ein Antrag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) abgelehnt. Die Sperrklausel finde ihre Grundlage in der Thüringer Verfassung. Der Verfassungsgerichtshof sei nicht befugt, das Landeswahlgesetz vorläufig außer Kraft zu setzen. Über ein Hauptverfahren zum Grundsatz der Hürde wurde noch nicht entschieden. Die ÖDP hofft nach eigenen Angaben noch auf ein positives Ergebnis.

Donnerstag, 14:30 Uhr | Initiative "Weltoffenes Thüringen" will nach Wahl weitermachen

Das Bündnis "Weltoffenes Thüringen" aus Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen will seine Arbeit nach der Landtagswahl fortsetzen. Neben einer Podiumsdiskussion in Weimar am Montag sei etwa am 27. September ein großes Netzwerk treffen geplant, sagte Mit-Initiator Eric Wrasse. Eine Befürchtung des Bündnisses ist, dass die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Thüringer AfD eine Sperrminorität erlangen könnte, mit der etwa Verfassungsänderungen verhindert werden können. Rund 8.500 Unterzeichner zählt das Bündnis laut eigenen Angaben. Bei etwa der Hälfte davon handle es sich um Organisationen, Unternehmen und Einrichtungen, hinter denen noch mehr Menschen stünden. Mit dem bunten Logo ist die Initiative seit Monaten auf Postern und Bannern, aber auch durch Veranstaltungen präsent.

Donnerstag, 14 Uhr | 650 Medienvertreter am Sonntag im Landtag erwartet

Der Thüringer Landtag erwartet zur Wahl am Sonntag 650 Medienvertreterinnen und -vertreter. Wie eine Sprecherin mitteilte, kommen sie unter anderem aus Japan, Dänemark, Österreich, der Schweiz, Spanien und der Türkei. Zwölf Fernsehsender, sieben Radiosender, 20 Zeitungs- und Onlineredaktionen sowie 16 Presseagenturen sind dabei. Aufgrund des hohen Medieninteresses werden zahlreiche Räume als Redaktionen und Fernsehstudios hergerichtet.

Lichtprobe im ARD-Studio im sogenannten Funktionsgebäude des Thüringer Landtags. Bildrechte: Thüringer Landtag

Donnerstag, 13:10 Uhr | Jeder vierte Abgeordnete nicht mehr zur Wahl angetreten

Ein Viertel der Abgeordneten im aktuellen Thüringer Landtag kandidiert nicht noch einmal für das Parlament. Wir haben aufgelistet, wer dazugehört. Die meisten von ihnen sitzen in der derzeit größten Fraktion: Die Linke hat im aktuellen Landtag 29 Abgeordnete, von denen zehn nicht wieder antreten. Aus der CDU-Fraktion, die derzeit 21 Landtagsabgeordnete stellt, haben sich vier Landtagsmitglieder nicht erneut aufgestellt. Für die AfD sowie die Grünen treten die drei Abgeordneten nicht mehr an. Für die SPD kandidieren alle acht Abgeordneten erneut mit Ausnahme von Eleonore Mühlbauer, die erst kürzlich für den verstorbenen Thomas Hartung nachgerückt ist. Auch drei fraktionslose Abgeordnete wollen nicht wieder in den Landtag. Welche Abgeordneten konkret nicht wieder antreten, lesen Sie hier.

Donnerstag, 12:20 Uhr | Bilanz: Vier Jahre regieren ohne Mehrheit

Die Minderheitsregierung in Thüringen hat wider Erwarten eine ganze Legislaturperiode gehalten. Die Ergebnisse können sich trotz aller Differenzen sehen lassen. Ein Modell für die Zukunft sieht darin aber kaum jemand. Eine Bilanz.

Donnerstag, 11:50 | Thüringer BSW-Kandidat sollte offenbar AfD-Pressesprecher werden

In Thüringen ist die BSW-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl um Abgrenzung zur AfD bemüht. Recherchen zeigen, dass ein Direktkandidat zeitweise in AfD-Mitgliederlisten geführt wurde.

Donnerstag, 10:50 Uhr | Wieso gibt es erste Zahlen zur Wahl am Sonntag schon kurz nach 18 Uhr?

18 Uhr schließen am Sonntag die Wahllokale. Dann gibt es bereits erste Zahlen. Diese sind jedoch kein Wahlergebnis, sondern die Prognose aus einer Nachwahlbefragung, bei der direkt nach der Wahl an einigen Wahllokalen die Wähler befragt werden. Im Gegensatz zur 18-Uhr-Prognose basieren die Hochrechnungen auf den tatsächlich abgegebenen Stimmzetteln und nicht auf Befragungen nach der Wahl.

Donnerstag, 10:25 Uhr | So verläuft der Wahlabend beim MDR

Der MDR informiert Sie am gesamten Wahlabend bis in die Nacht über Ergebnisse und Reaktionen: sowohl online als auch im Fernsehen und im Radio.

Donnerstag, 10 Uhr | Umfrage vor der Wahl

Die AfD bleibt laut einer aktuellen ARD-Umfrage wenige Tage vor der Landtagswahl die stärkste Partei in Thüringen. Sie kommt auf 30 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als bei der Befragung im Juni dieses Jahres. Das BSW verliert an Zustimmung. Alle Ergebnisse gibt es hier.

Donnerstag, 9:45 Uhr | Wer kann wählen?

1,66 Millionen Thüringer können laut dem Landeswahlleiter zur Landtagswahl wählen. Darunter sind 79.000 Erstwähler. Wählen können Menschen ab 18 Jahren mit einem Hauptwohnsitz in Thüringen.

  • 18 bis 22 Jahre: 79.000 Wähler, darunter 39.000 Frauen
  • 23 bis 29 Jahre: 94.000 Wähler, darunter 45 000 Frauen
  • 30 bis 39 Jahre: 207.000 Wähler, darunter 100.000 Frauen
  • 40 bis 49 Jahre: 235.000 Wähler, darunter 111.000 Frauen
  • 50 bis 59 Jahre: 289.000 Wähler, darunter 142.000 Frauen
  • 60 bis 69 Jahre: 334.000 Wähler, darunter 172.000 Frauen
  • 70 Jahre und älter: 417.000 Wähler, darunter 241.000 Frauen
  • Insgesamt gibt es 1.655.000 Wahlberechtigte, darunter 850.000 Frauen

Donnerstag, 9:15 Uhr | Wie wird gewählt und wie viele Kandidaten gibt es?

Zur Landtagswahl in Thüringen bewerben laut Landeswahlleiter sich 495 Kandidaten, darunter 141 Frauen, um den Einzug in den Landtag. Es treten 15 Parteien an, drei wurden nicht zugelassen.

Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen. Direkt gewählt werden mit der Erststimme die Direktkandidaten in den 44 Thüringer Wahlkreisen. Mit der Zweitstimme kann eine Partei gewählt werden. Jede Partei hat dafür eine Wahlliste mit Kandidaten aufgestellt.

Nur die Linke und die CDU stellen in allen Wahlkreisen einen Bewerber. Die SPD schickt in 43 Wahlkreisen einen Bewerber ins Rennen, die AfD in 42 Wahlkreisen. Die FDP hat 33 Direktkandidaten, die Freien Wähler 22, die Grünen 20, das BSW sechs. Dazu gibt es sechs Einzelbewerber. Die Werteunion hat vier Vertreter aufgestellt, die Ökologische Partei Deutschlands und die MLPD je drei Direktkandidaten, die Piraten einen Bewerber.

Donnerstag, 9 Uhr | Wie wurde bei der Landtagswahl 2019 abgestimmt?

Die Linke erreichte zur Landtagswahl 2019 29 Sitze im Landtag, die AfD 22 Sitze, die CDU 21 Sitze. Acht Sitze erzielte die SPD, die Grünen und die FDP je fünf Sitze.

Donnerstag, 8:50 Uhr | Wahlprogramme und Wahlomat

Was wollen die Parteien in Thüringen erreichen? Hier finden Sie die Wahlprogramme der großen Parteien und der kleinen Parteien im Überblick. Hier lesen Sie im Detail, was sich die Parteien jeweils für die Bereiche Bildung, Familie, Klimaschutz, Zuwanderung, Gesundheit, Kultur, Sicherheit und Wirtschaft vorgenommen haben.

Wenn Sie noch nicht wissen, wen Sie wählen wollen: Hier geht es zum Wahlomat.

Donnerstag, 8:30 Uhr | Die Thüringer Direktkandidaten im Porträt

Alle Thüringer Direktkandidaten konnten sich bei unserem KANDIDATENCHECK beteiligen und sich sowie ihre politischen Ziele kurz vorstellen. Alle Direktkandidaten in Thüringen werden zudem in unserem Spezial vorgestellt.

Donnerstag, 7:45 Uhr | Höcke greift Familienunternehmen an - Wirtschaft empört

Nach der MDR-Sendung "Fakt ist! - Wahlarena Thüringen" kritisieren Wirtschaftsverbände AfD-Chef Björn Höcke massiv. Er hatte am Wochenende in Sömmerda eine Unternehmer-Kampagne für Vielfalt verunglimpft.

Donnerstag, 7 Uhr | Fakt ist! aus Erfurt: Spitzenkandidaten stellten sich Publikum

In der MDR-Sendung "Fakt ist! - Wahlarena Thüringen" standen am Montagabend die Spitzenkandidaten der Thüringer Landtagswahl 2024 dem Publikum Rede und Antwort. Den Gästen war es dabei oft nicht konkret genug. Die gesamte Diskussion:

Donnerstag, 6:20 Uhr | Alle Hintergründe und Beiträge zur Landtagswahl in Thüringen

Alle Beiträge, Umfragen und die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wahl finden Sie in unserem Spezial zur Landtagswahl.

Donnerstag, 6 Uhr | Liveticker zur Landtagswahl Thüringen

Wir begrüßen unsere Nutzer und Nutzerinnen in unserem Liveblog zur Landtagswahl. Hier erhalten Sie alle Infos und Entwicklungen zur Wahl am 1. September in Thüringen.

MDR (rom)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 01. September 2024 | 19:00 Uhr