Bundestagwahlkreis 196 CDU Südthüringen hält an Maaßen-Kandidatur für Bundestag fest

Bei der Suche nach einem CDU-Kandidaten für die Bundestagswahl in Südthüringen soll es noch weitere Vorstellungsrunden geben. Bisher ist nur Hans-Georg Maaßen vorgeschlagen. Manche Mitglieder wünschen sich aber einen Kandidaten aus der Region. Maaßen wurde zudem aufgefordert, eine Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen.

Hans-Georg Maaßen sitzt bei einer Veranstaltung.
Hans-Georg Maaßen 2019 in Thüringen bei einer Veranstaltung der CDU-nahen Werteunion in Gotha. Bildrechte: dpa

Teile der Thüringer CDU halten auch nach einem Krisentreffen an der umstrittenen Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat fest. Die Entscheidung darüber liege in der Verantwortung von vier Kreisverbänden in Südthüringen, sagte CDU-Landeschef Christian Hirte am Mittwochabend nach einem Treffen in Suhl.

Der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen bleibe dabei, Maaßen als Direktkandidaten für den Bundestag zu nominieren. In den kommenden Tagen würden sich die vier Kreisverbände über das weitere Verfahren und einen Termin verständigen, sagte Hirte. Offen sei derzeit noch, ob es weitere CDU-Kandidaten für den Wahlkreis 196 in Südthüringen geben werde.

Abgrenzung zur AfD verlangt

Die Debatte habe gezeigt, dass die Personalie Maaßen innerhalb der CDU polarisiere und auf sehr unterschiedliche Meinungen stoße, so der Landesvorsitzende. Hirte: "Ich persönlich halte die Sichtweisen und den Stil von Maaßen für problematisch." Der CDU-Landesvorstand erwarte von jedem Kandidaten, der in Thüringen für die Landtags- oder Bundestagswahl am 26. September nominiert werde, "eine klare Abgrenzung zur AfD", erklärten Hirte und CDU-Generalsekretär Christian Herrgott. Die Nominierungsversammlung für den Bundestagswahlkreis sei noch im April geplant. Als ein möglicher Termin wurde laut Hirte der 23. April genannt.

Wie die CDU Thüringen Direktkandidaten für den Bundestag nominiert In ihrer Satzung hat die CDU Thüringen in Paragraf 51 geregelt, wie Direktkandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag zu nominieren sind. Die Wahl obliegt der sogenannten Wahlkreisvertreterversammlung, die aus Mitgliedern jener CDU-Kreisverbände zusammengesetzt ist, die den Wahlkreis bilden. Wie viele Vertreter welcher Kreisverband stellt, bemisst sich nach seiner Mitgliederzahl. Pro 30 angefangene Mitglieder können ein Vertreter oder eine Vertreterin entsandt werden. Wegen der unterschiedlichen Mitgliederstärke sind die Südthühringer CDU-Kreisverbände in der Wahlkreisvertreterversammung nicht gleich stark: 19 Vertreter stellt Schmalkalden-Meiningen, elf Sonneberg, neun Hildburghausen und vier Suhl.

Stärkster Kreisverband klar für Maaßen

Eine Nominierung Maaßens wird vom CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen favorisiert. Der Kreisverband stellt in der Wahlkreisvertreterversammlung fast die Hälfte der Vertreter. Aus den Verbänden Sonneberg und Hildburghausen haben sich Funktionäre für Maaßen ausgesprochen, allerdings zurückhaltender. Der Suhler Verband ist gespalten.

Neuer Kandidat wegen Hauptmann-Verzicht nötig

Die Südthüringer CDU muss wegen des Mandatsverzichts und Parteiaustritts des 2017 direkt gewählten Abgeordneten Mark Hauptmann einen neuen Kandidaten aufstellen. Gegen Hauptmann ermittelt die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken soll er beträchtliche Provisionen erhalten haben. Maaßen wiederum hatte kurz vor Ostern erklärt, dass er bereit ist, anstelle von Hauptmann in Südthüringen für die CDU anzutreten.

Ostbeauftragter äußert sich kritisch

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, sowie einige Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete hatte sich ebenfalls kritisch zu dem Personalvorschlag geäußert. "Aus meiner Sicht ist Herr Maaßen in Stil und Inhalt schon länger nicht mehr kompatibel mit der Christlich-Demokratischen Union", hatte Wanderwitz erklärt, der für die sächsische CDU im Bundestag sitzt.

Schipanski gegen Maaßen - rät zu Alternativkandidaten

Auch der thüringische CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski lehnte eine Nominierung Maaßens strikt ab. "Die Nachricht von einer möglichen Kandidatur Maaßens für den Bundestag in der Nachfolge von Mark Hauptmann habe ich, wie viele andere, für einen Aprilscherz gehalten", sagte er dem RND. "Ich frage mich, warum man die Suche nach geeigneten Kandidaten in Thüringen nicht intensiver führt."

Von Seehofer als Verfassungsschutzchef abgesetzt

Das CDU-Mitglied Maaßen war im November 2018 auf Antrag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als Verfassungsschutzchef in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Zur Begründung führte Seehofer eine "inakzeptable" Rede Maaßens in Warschau vor Geheimdienst-Kollegen aus anderen europäischen Staaten an, in der er von "linksradikalen Kräften" in der SPD gesprochen hatte.

Dieser Beitrag ist nicht kommentierbar. Sie können aber diesen MDR-THÜRINGEN-Kommentar kommentieren:

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 07. April 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen

Junger Mann hilft beim Einpacken von Lebensmitteln in Tafel Jena 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Ein Ski-Langläufer in der Skihalle in Oberhof. 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
27.11.2021 | 13:49 Uhr

Der Wasalauf gilt als berühmtestes Ski-Langlaufrennen der Welt. Thomas Bing vom Rhöner WSV Dermbach will in Schweden diesmal als erster durch's Ziel gleiten.

Sa 27.11.2021 13:38Uhr 00:51 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/wartburgkreis/video-thomas-bing-wasalauf-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video