'NdrangethaNach MDR-Recherche: Linke, SPD und Grüne beschließen Mafia-Untersuchungsausschuss
Als Reaktion auf Recherchen des MDR und Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) haben die Thüringer Linken, Grünen und SPD einen Mafia-Untersuchungsausschuss auf den Weg gebracht. Der Ausschuss soll die Umstände von verdeckten Ermittlungen im Mafia-Milieu aufarbeiten, die vor 20 Jahren eingestellt wurden. Im April kann der Ausschuss formal im Landtag eingesetzt werden.
Nach den Mafia-Recherchen des MDR und der FAZ zum sogenannten FIDO-Verfahren in Thüringen haben die Fraktionen der Linken, SPD und Grünen am Mittwoch als Reaktion einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss im Landtag beschlossen. Das teilten Sprecher der Fraktionen von Linken und Grünen mit. Mit den Stimmen der drei Parteien sei das erforderliche Quorum von einem Fünftel der Abgeordneten erreicht, hieß es in einer Pressemitteilung der Linken. Demnach könne der Landtag den Untersuchungsausschuss in seiner Sitzung vom 21. bis 23 April formal einsetzen.
Der Ausschuss solle die parallel begonnene Aufklärungsarbeit des Innen- und Justizausschusses bündeln und mit weiteren Befugnissen versehen. Innenausschuss-Mitglied Katharina König-Preuss (Die Linke) sagte, im ersten Schritt gehe es vor allem darum, sämtliche Akten der am FIDO-Verfahren beteiligten Behörden zu sichern und auszuwerten.
Vor 20 Jahren: Verdeckte Ermittler eingeschleust
Nach Recherchen des MDR und der FAZ hatten Bundeskriminalamt und Thüringer Landeskriminalamt vor 20 Jahren einen verdeckten Ermittler in eine Gruppe der kalabrischen 'Ndrangheta in Erfurt eingeschleust. Die Operation fand im Rahmen eines großen Mafia-Verfahrens mit dem Codenamen FIDO statt.
Offenbar aufgrund von Behördenstreitigkeiten und Kompetenzgerangel wurde die Quelle überraschend aus dem Einsatz wieder abgezogen. In der Folge sollen alle verdeckten Operationen eingestellt und das Verfahren Stück für Stück beendet worden sein. Damals beteiligte Fahnder kritisierten, dass es keinen sachlichen Grund gegeben habe, das Verfahren einzustellen.
Quelle: MDR THÜRINGEN/ls
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 17. März 2021 | 13:30 Uhr
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