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Nebeneinkünfte

CDU-Landesgruppenchef: "Maskenaffäre" wird Union schaden

von Ulli Sondermann-Becker

Stand: 09. März 2021, 15:56 Uhr

Thüringens CDU-Landesgruppenchef im Bundestag, Manfred Grund, glaubt, dass die "Maskenaffäre" der Union schaden wird. Er will Verquickungen von Bundestagsmandat und Beratertätigkeit gegen Bezahlung künftig verhindern. In der vergangenen Woche waren Korruptionsvorwürfe gegen mehrere Bundestagsabgeordnete der Union im Zusammenhang mit Masken-Geschäften laut geworden.

Nach Ansicht von Thüringens CDU-Landesgruppenchef im Bundestag, Manfred Grund, wird die sogenannte Maskenaffäre der Union schaden. "Hilfreich ist das nicht", sagte der Eichsfelder Bundestagsabgeordnete MDR THÜRINGEN mit Blick auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am kommenden Wochenende. Dafür müsse man kein Hellseher sein. Umso wichtiger sei, Verquickungen von Bundestagsmandat und Beratertätigkeit gegen Bezahlung künftig zu verhindern. Wie Grund sagte, wird die CDU-CSU-Fraktion in den nächsten Wochen einen Verhaltenskodex verabschieden. Dazu gehören nach seinen Angaben auch Sanktionen für Abgeordnete, die aus ihrem Bundestagsmandat Profit schlagen würden.

Vor wenigen Tagen waren Privatgeschäfte zweier Unionsabgeordneter mit Corona-Masken bekannt geworden. Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Beide kündigten ihren Rückzug aus der Politik an und traten aus ihren Parteien aus.

Unions-Fraktionsführung im Bundestag für Transparenz

Die CDU-CSU-Fraktionsführung im Bundestag hat ihre Abgeordneten aufgefordert, in sich zu gehen und eventuelle Interessenskonflikte schnellstmöglich offenzulegen. Landesgruppenchef Grund geht davon aus, dass die Thüringer CDU-Landesgruppe davon nicht betroffen ist. Dies hätten ihm die Abgeordneten versichert, sagte Grund MDR THÜRINGEN. Unbezahlte Vermittlungstätigkeiten zwischen heimischen Unternehmen und dem Bundestag seien davon nicht betroffen. "Das ist ja schließlich eine der wichtigsten Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten in Berlin: Lobbyist der Heimat zu sein."

Nebentätigkeiten von Abgeordneten müssen veröffentlicht sein

Solche Tätigkeiten seien etwas ganz anderes als die Nebentätigkeiten von Abgeordneten, die etwa aus einer früheren Berufstätigkeit herrühren, so Grund. Solche Nebentätigkeiten sind erlaubt, auch wenn sie bezahlt sind. Sie müssen aber veröffentlicht werden. Die Jahressumme wird vom Bundestag in Stufen angegeben.

Spitzenreiter unter den Thüringern ist der Südthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann. Als Berater von mehreren mittelständischen Unternehmen nennt der Bundestag für ihn Stufe neun - das entspricht einer Jahressumme bis 250.000 Euro. Hauptmann selbst weist darauf hin, dass sich dabei um einen Brutto-Umsatz handelt, der noch versteuert werden muss.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. März 2021 | 13:00 Uhr

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