Kommunalwahlen Fehlerhafte Briefwahlzettel: CDU ficht Gemeinderatswahl an

18. Juni 2024, 17:24 Uhr

Nach dem Auftauchen fehlerhafter Wahlunterlagen im Weimarer Land ficht die CDU in Umpferstedt nun die Gemeinderatswahl an. Der Wahlbeauftragte sieht Verstöße gegen die Wahlvorschriften des Thüringer Kommunalwahlgesetz und fordert eine Neuwahl.

Kommunalaufsicht muss Anfechtung prüfen

So habe es auf einigen der verschickten Briefwahlzettel hinter jedem Kandidatennamen nur einen statt drei Kreise zum Ankreuzen gegeben. Zudem seien einige Briefwahlunterlagen nicht bei den Briefwählern angekommen.

Auf einem Stimmzettel wird ein Kreuz gemacht
Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land prüft nun die Anfechtung der CDU. (Symbolfoto) Bildrechte: picture alliance/dpa/Bernd Weißbrod

Die CDU geht von einem Fehler aus, der den Wahlausgang, so wörtlich "entscheidend beeinflusst habe". Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land muss die Anfechtung nun prüfen.

MDR (cma/jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 19. Juni 2024 | 06:30 Uhr

1 Kommentar

Kalkbrenner vor 4 Wochen

Scheinbar häufen sich bundesweit die Fälle fehlerhafter Wahlunterlagen und/oder fehlerhaft bzw. stümperhaft durchgeführter Wahlen durch die zuständigen Behörden. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern feuert die immer stärker zunehmende Skepsis ggü. staatlichen Stellen und der parl. Demokratie immer weiter an. Scheinbar ist das den Verantwortlichen entweder nicht bewusst oder gar egal. Doch woran liegt das? ist das zuständige Personal überfordert? Ist es schlecht ausgebildet bzw. geschult? Ist die Arbeitsmoral schlecht? Fachkräftemangel? Die Gründe müssen sich doch finden lassen? Das wäre doch mal eine Aufgabe für den ÖRR bzw. den MDR. Hier könnte er einmal dem Medienstaatsvertrag nachkommen und investigativ tätig werden. Mich würde es freuen. Andere Bürger vermutlich auch.

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