Kommunalwahlen Wahl ungültig: In Umpferstedt muss Gemeinderatswahl wiederholt werden
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07. November 2024, 09:56 Uhr
Nach dem Auftauchen fehlerhafter Wahlunterlagen im Weimarer Land ficht die CDU in Umpferstedt nun die Gemeinderatswahl an. Der Wahlbeauftragte sieht Verstöße gegen die Wahlvorschriften des Thüringer Kommunalwahlgesetz und fordert eine Neuwahl.
Kommunalaufsicht muss Anfechtung prüfen
So habe es auf einigen der verschickten Briefwahlzettel hinter jedem Kandidatennamen nur einen statt drei Kreise zum Ankreuzen gegeben. Zudem seien einige Briefwahlunterlagen nicht bei den Briefwählern angekommen und über der Liste der CDU habe "SPD" und "Wählergemeinschaft Mellingen", eine Allianz, die es gar nicht gegeben hatte.
Die CDU geht von einem Fehler aus, der den Wahlausgang, so wörtlich "entscheidend beeinflusst habe". Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land muss die Anfechtung nun prüfen.
Wahltermin ist der 12. Januar - Bürgermeister führt Ort ohne Gemeinderat
Anfang November hat die Kommunalaufsicht im Weimarer Land den Wahltermin für den neuen Gemeinderat auf den 12. Januar 2024 festgelegt. Die Behörde hatte zuvor die Wahl im Mai wegen formeller Fehler für ungültig erklärt. Vor der geplanten Nachwahl muss allerdings der Wahlausschuss tagen. Am 10. Dezember wird über die eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Bürgermeister Thomas Stabrey führt den Ort seitdem aktuell allein.
MDR (cma/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 07. November 2024 | 17:30 Uhr
Kalkbrenner vor 24 Wochen
Scheinbar häufen sich bundesweit die Fälle fehlerhafter Wahlunterlagen und/oder fehlerhaft bzw. stümperhaft durchgeführter Wahlen durch die zuständigen Behörden. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern feuert die immer stärker zunehmende Skepsis ggü. staatlichen Stellen und der parl. Demokratie immer weiter an. Scheinbar ist das den Verantwortlichen entweder nicht bewusst oder gar egal. Doch woran liegt das? ist das zuständige Personal überfordert? Ist es schlecht ausgebildet bzw. geschult? Ist die Arbeitsmoral schlecht? Fachkräftemangel? Die Gründe müssen sich doch finden lassen? Das wäre doch mal eine Aufgabe für den ÖRR bzw. den MDR. Hier könnte er einmal dem Medienstaatsvertrag nachkommen und investigativ tätig werden. Mich würde es freuen. Andere Bürger vermutlich auch.