Kommunalwahlen Wahl ungültig: In Umpferstedt muss Gemeinderatswahl wiederholt werden

07. November 2024, 09:56 Uhr

von MDR THÜRINGEN

Nach dem Auftauchen fehlerhafter Wahlunterlagen im Weimarer Land ficht die CDU in Umpferstedt nun die Gemeinderatswahl an. Der Wahlbeauftragte sieht Verstöße gegen die Wahlvorschriften des Thüringer Kommunalwahlgesetz und fordert eine Neuwahl.

Kommunalaufsicht muss Anfechtung prüfen

So habe es auf einigen der verschickten Briefwahlzettel hinter jedem Kandidatennamen nur einen statt drei Kreise zum Ankreuzen gegeben. Zudem seien einige Briefwahlunterlagen nicht bei den Briefwählern angekommen und über der Liste der CDU habe "SPD" und "Wählergemeinschaft Mellingen", eine Allianz, die es gar nicht gegeben hatte.

Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land hat nach der Anfechtung durch die CDU die vergangene Gemeinderatswahl für ungültig erklärt. (Symbolfoto) Bildrechte: picture alliance/dpa/Bernd Weißbrod

Die CDU geht von einem Fehler aus, der den Wahlausgang, so wörtlich "entscheidend beeinflusst habe". Die Kommunalaufsicht im Weimarer Land muss die Anfechtung nun prüfen.

Wahltermin ist der 12. Januar - Bürgermeister führt Ort ohne Gemeinderat

Anfang November hat die Kommunalaufsicht im Weimarer Land den Wahltermin für den neuen Gemeinderat auf den 12. Januar 2024 festgelegt. Die Behörde hatte zuvor die Wahl im Mai wegen formeller Fehler für ungültig erklärt. Vor der geplanten Nachwahl muss allerdings der Wahlausschuss tagen. Am 10. Dezember wird über die eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Bürgermeister Thomas Stabrey führt den Ort seitdem aktuell allein.

MDR (cma/jn)