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BüßlebenDer Tanz um die Tanzlinde: Erfurter Ortsteil ist gespalten

07. Juni 2022, 13:53 Uhr

Bekommt Büßleben eine Tanzlinde? Eine Bürgerinitiative macht sich dafür stark, doch der Ortsteilrat lehnt ab. Seit zwei Jahren wird gestritten. Und noch ist der Tanz um die Tanzlinde in dem Erfurter Ortsteil nicht ausgetanzt.

von Antje Kirsten, MDR THÜRINGEN

Während in dieser Woche die Bagger anrollen und damit die Umgestaltung des Dorfplatzes in Büßleben beginnt, hofft eine Bürgerinitiative, doch noch ihr Ziel umsetzen zu können: In einem Bürgerbegehren werden Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt, um eine Tanzlinde pflanzen zu können. Der Ortsteilrat hatte einen solchen Baum nach langem Abwägen abgelehnt. Er habe, so hieß es, keine Tradition in Büßleben und für den Dorfplatz seien andere Prioritäten wichtiger.

In Büßleben ist nicht nur der Dorfplatz zweigeteilt

Der Dorfplatz in Büßleben ist zweigeteilt. Der Peterbach fließt mitten hindurch. Zweigeteilt ist momentan auch der Ort: Die einen wollen eine Tanzlinde, die anderen lehnen sie ab. "Dem Ortsteilrat geht es aber nicht ums Ja oder Nein, ums Dafür oder Dagegen", erklärt Ortsteilbürgermeisterin Kathrin Hörr. "Es geht einfach darum, eine gute Planung fürs gesamte Dorf zu machen", sagt sie und fügt an: "Uns war es wichtig, den Dorfplatz grüner zu gestalten, aber auch Parkplätze und einen Festplatz zu schaffen."

Da passe eine Tanzlinde nicht ins Konzept. Büßleben habe weder eine Gaststätte, noch eine Turnhalle und ins Bürgerhaus passen nur 40 Leute, erläutert Hörr. "Für die Zukunft braucht der Ort aber eine Fläche, auf der man auch mal ein Festzelt aufstellen kann." Und dafür gebe es keinen anderen Platz als den Dorfplatz.

Für Ortsteilbürgermeisterin passt Tanzlinde nicht an den Ort

Als vor zwei Jahren die Idee für eine Tanzlinde aufkam, liefen die Planungen für den neuen Dorfplatz schon zwei Jahre. "Da waren wir bei der Planung eigentlich mehr oder weniger schon in den letzten Zügen und wollten nur noch den Feinschliff machen. Wir haben dann die Planung noch mal aufgemacht, sehr zum Ärger der vielen beteiligten Ämter. Wir haben alles noch mal abgewogen und am Ende entschieden: Nein, passt nicht", berichtet die Orteilbürgermeisterin.

Damit wollte und will sich die Bürgerinitiative nicht abfinden. Mitinitiator Michael Grolm ist der Überzeugung, eine Tanzlinde könne künftig ein zentraler Treffpunkt mitten im Dorf werden und den Zusammenhalt stärken. So ähnlich sieht das auch der eine oder andere Dorfplatz-Anwohner. Thomas Richter meint mit einem Augenzwinkern zwar, ehe die Tanzlinde Früchte trägt, werde er wohl kein Tanzbein mehr schwingen. "Die Idee aber finde ich gut, weil es den Ort zusammenbringen kann."

Bisher haben 50 von 1.300 Einwohnern unterschrieben

Knapp 1.300 Einwohner hat Büßleben - 70 müssen unterschreiben, soll das Bürgerbegehren "pro Tanzlinde" erfolgreich sein. Momentan stehen laut Grolm 50 Unterschriften auf der Liste. "Teilweise unterschreiben die Leute nicht, weil sie Sorge haben, damit die gesamten Bauarbeiten zu stoppen", so Grolm.

In dieser Woche haben die langwierigen Bauarbeiten für den Anschluss des Ortes an das Abwassernetz begonnen. "Die Behelfsbrücke für die Umleitungsstrecke ist gesetzt", sagt Ortsteilbürgermeisterin Kathrin Hörr. "Damit kann es losgehen."

Sanierung startet in Büßleben nach vier Jahren Planung

Vier Jahre war an dem Großprojekt geplant worden. Kosten: 1,7 Millionen Euro. Bis Ende 2024 sollen die Bauarbeiten dauern. Weil mit dem Bau des Abwasserkanals alles umgebuddelt wird, bekommt auch gleich der Dorfplatz ein neues Gesicht. "Grüner und schöner soll er werden", so Ortsteilbürgermeisterin Hörr.

Ob der Dorfplatz eine Tanzlinde erhält, bestimmt der Bürgerentscheid, sofern die die notwendigen Unterschriften zusammenkommen. "Das ist Demokratie. Genau wie es Demokratie ist, dass sich der gewählte Ortsteilrat aus vielerlei Gründen gegen die Tanzlinde entschieden hat", sagt Kathrin Hörr.

Unterschied zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid:- Für Bürgerbegehren müssen sieben Prozent der Stimmberechtigten einer Gemeinde in vier Monaten unterschreiben.
Unterstützen genügend Personen das Bürgerbegehren und übernimmt der Gemeinderat den Antrag nicht, kommt es zum Bürgerentscheid.

- Erfolgreich ist der Entscheid, wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit "Ja" stimmt. Gleichzeitig müssen abhängig von der Größe der Gemeinde zwischen zehn und 20 Prozent aller Stimmberechtigten mit "Ja" stimmen.

- Der Gemeinderat kann beim Bürgerentscheid zu einer Alternative abstimmen lassen.

- Die Unterschrift unter ein Bürgerbegehren ist nicht zwingend eine Zustimmung. Sie sagt nur: Ich möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger über eine Angelegenheit selbst entscheiden können.
Diese Entscheidung entspricht einem Gemeinderatsbeschluss und ist wie ein solcher umzusetzen.

- Bürgerbegehren oder Einwohnerantrag? Ein Bürgerbegehren kann über eine Bürgerentscheid zu einer Entscheidung wie im Gemeinderat führen. Mit einem Einwohnerantrag muss sich, sofern diesen ein Prozent der Bürger unterstützen, der Gemeinderat befassen. Damit entscheidet hier der Gemeinderat und nicht die Bürger direkt.

Quelle und weitere Infos: thueringen.mehr-demokratie.de/buergerbegehren

MDR (rom)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 07. Juni 2022 | 10:30 Uhr

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