Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) hält an einer weiteren Bundesgartenschau in Erfurt fest. (Archivfoto) Bildrechte: IMAGO / Karina Hessland

Diskussion Buga-Pläne für Erfurt doch wieder auf dem Tisch

24. November 2022, 19:00 Uhr

Eigentlich hatte der Erfurter Stadtrat einer Buga-Wiederholung 2026 Ende September eine Absage erteilt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte seine Niederlage eingestanden. Nach einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Händlern, Gastronomen, Wirtschaftsvertretern und Stadträten scheinen die Pläne jedoch wieder auf dem Tisch zu liegen. Bausewein könnte das Thema erneut in den Stadtrat bringen.

von Anna Hönig, MDR THÜRINGEN

Sobald man den Kesselsaal in der Zentralheize in Erfurt betritt, springt einem der blaue Schriftzug auf der Leinwand regelrecht an: "Buga 2026 - die Bedeutung für Erfurt". Wie diese Veranstaltung ausgerichtet ist, ist von Anfang an klar - die Veranstalter wollen die Zuhörer überzeugen, dass eine weitere Bundesgartenschau eine gute Idee für die Stadt wäre.

Nach der knappen Stadtratsentscheidung Ende September habe Citymanagerin Patricia Stepputtis direkt einen Anruf von einem Erfurter Gastronom bekommen, "ob man da nicht etwas machen könne", erzählt sie. Daraufhin hat sich der City-Management-Verein mit der IHK Erfurt und der Dehoga Thüringen zusammengeschlossen, um die Diskussion in der Zentralheize zu planen. Wie Heinz-Jochen Spilker vom City-Management Erfurt e.V. zu Beginn der Veranstaltung sagt, sind vor der Stadtratsabstimmung nicht alle nötigen Informationen bekannt gewesen.

Zuerst die Pro-Argumente für eine Buga 2026

Eine gute Stunde lang erzählen verschiedene Parteien wie Dehoga, IHK, der Geschäftsführer der Buga-Gesellschaft Jochen Sandner, Unternehmer Frank Sonnabend von der Defensionskaserne auf dem Petersberg und weitere, wie erfolgreich die vergangene Buga 2021 war. Wie nachhaltig Projekte wie die Geraaue für die Stadtentwicklung waren.

Die Tourismusgesellschaft zeigt in Diagrammen, wie stark die Einnahmen der Händler, Gastronomen und Hoteliers durch die Touristen gestiegen sind. Und das alles trotz der Startschwierigkeiten durch Corona. Schließlich sitzen sieben Männer auf der Bühne: Die Diskussion kann beginnen.

Kritiker nicht wirklich überzeugt

Neben der LEG Erfurt meldet sich auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) zu Wort. Doch auch diese Beiträge sind eindeutige Pro-Buga-Positionen. Kritische Stimmen kommen von genau drei Personen: Niklas Waßmann von der CDU-Stadtratsfraktion, Birgit Meusel, Geschäftsführerin der Fraktion Mehrwertstadt, und einer Bürgerin, die sich ihre Kritik auf einen Zettel geschrieben hatte. Zusammengefasst sagen sie: Ja, die Buga 2021 war toll. Aber für eine weitere Bundesgartenschau habe die Stadt weder Geld noch Personal.

Außerdem wäre die Planung sehr kurzfristig. Oberbürgermeister Bausewein liefert die bereits bekannten Gegenargumente: Er sei überzeugt, dass das Personal in der Stadtverwaltung eine weitere Buga stemmen könne, auch wenn es hier und da Personalengpässe gibt (aktuell sind 800 Stellen in der Stadtverwaltung unbesetzt). Für die Finanzierung habe er mündliche Zusagen für Unterstützung von Bund und Land. Und es sei ja auch eine "Durchführungs-Buga", die hauptsächlich an den Plätzen der vergangenen Buga stattfinden würde. Die Kritiker überzeugen diese Argumente nicht.

Neuer Buga-Antrag im Januar?

Und doch scheint die Veranstaltung etwas in Bewegung gesetzt zu haben. "Ich werde jetzt nochmal zwei, drei Telefonate führen", sagt Bausewein am Ende und meint damit, noch einmal mit den Fraktionen zu reden, die bisher gegen eine weitere Buga waren. "Wenn sich abzeichnet, dass ein erneuter Antrag eine Mehrheit hätte, würde ich für Januar nochmal einen einreichen", sagt der Oberbürgermeister. Laut Geschäftsordnung des Stadtrates wäre das möglich. In Paragraf 14, Absatz 10 steht: "Drucksachen, die abgelehnt wurden, können von derselben antragstellenden Person oder Stelle frühestens ein Jahr nach der Ablehnung wieder eingebracht werden (...)".

Noch könnte Bausewein Mehrheit bekommen

Der Antrag im September stammte von der Linken, mit einem Änderungsantrag von Bausewein. Er selbst könnte also einen neuen Antrag einreichen. Der sich aber zumindest leicht unterscheiden müsste. Statt einer "Machbarkeitsstudie" könnte eine "Konzeption" beantragt werden. "Das ist eine kleine Wortspielerei", sagt Peter Stampf von den Freien Wählern.

Seine Fraktion steht wie SPD und Linke hinter den neuen Buga-Plänen. Sebastian Hilgenfeld von den Grünen erklärt auf Nachfrage, dass sich seine Fraktion noch einmal intern beraten wird. Mit den sechs Stimmen der Grünen hätte Bausewein dann auch seine Mehrheit. Damit wäre er seinen Buga-Wünschen ein gutes Stück näher.

MDR (sar)