Domplatz Untersagte "Corona-Demo" in Erfurt: Polizei erteilt mehr als hundert Platzverweise

Die Polizei war am Samstag mit einem Großaufgebot in Erfurt im Einsatz, um das Verbot einer geplanten Demo gegen die Corona-Schutzauflagen durchzusetzen. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte das Verbot zuvor bestätigt.

Mehrere Polizisten umringen einen Mann der vor einem Transpartent steht
Von der Marktstraße zum Domplatz? Dies unterband am Samstag die Polizei in Erfurt. Die Stadt hatte die Demonstration mit Verweis auf ein mangelhaftes Hygienekonzept untersagt. Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Bei einer untersagten Demonstration gegen die Corona-Schutzauflagen am Samstag in Erfurt hat die Polizei eigenen Angaben zufolge 167 Personen kontrolliert, 103 Platzverweise ausgesprochen und eine Person in Gewahrsam genommen. "Es wurden 39 Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz aufgenommen sowie 13 Straftaten, unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung", heißt es in einer Mitteilung der Landespolizeiinspektion.

Nachdem auch das Thüringer Oberverwaltungsgericht das Verbot der Demonstration in Erfurt bestätigt hatte, sperrte die Polizei den Domplatz am Samstagmittag mit Sperrgittern ab. Autofahrer auf Zufahrtsstraßen in die Stadt wurden kontrolliert.

Stadt Erfurt hatte Kundgebung verboten

Angemeldet war eine Kundgebung gegen die Pandemie-Auflagen mit 10.000 Teilnehmern. Die Stadt Erfurt hatte diese verboten. Die Organisatoren hatten dagegen geklagt. Das Verwaltungsgericht Weimar und das Thüringer Oberverwaltungsgericht begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Verbot mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vereinbar sei. Eine Behörde könne eine Versammlung verbieten, wenn durch sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sei, heißt es.

Polizeifahrzeuge auf dem Domplatz in Erfurt
Mit zahlreichen Fahrzeugen und Beamten war die Polizei am Samstag in Erfurt unterwegs. Bildrechte: MDR/Martin Moll

Demo in Magdeburg ebenfalls untersagt

Die Polizei hatte angekündigt, die Verbotsverfügung in Erfurt konsequent durchsetzen und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz unterbinden. "Resümierend kann die Thüringer Polizei auf einen erfolgreichen Einsatz zurückblicken", hieß es am Samstagabend.

Auch in Magdeburg wurden ähnliche Kundgebungen untersagt. Die Organisatoren der Erfurter Demo hatten in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, sich nicht in Erfurt einem Polizeiaufgebot entgegenzustellen, sondern stattdessen nach Magdeburg zu fahren.

Quelle: MDR THÜRINGEN/ls/mm, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. Februar 2021 | 17:00 Uhr

575 Kommentare

martin vor 6 Wochen

@nelke: Zur Sinnhaftigkeit der Maskenpflicht im Freien: Im März und April 2019 gab es auch weder Maskenpflicht noch Corona-positiv getestet. Ja klar, da gab es ja in Europa noch kein Corona. Und im Frühjahr 2020? Wie war da die flächige Durchseuchung im Vergleich zum Spätherbst/Winter 2020/21? Merken Sie was?

Dietmar vor 6 Wochen

An alle die mit der Corona Politik der Regierung unzufrieden sind, empfehle ich aktuell ein Blick nach Tschechien und den dortigen Einschränkungen. Für die meisten Foristen war Tschechien in der Flüchtlingskrise ein Vorbild...

martin vor 6 Wochen

@runkel: Sie schreiben ja hier so viel, dass man ja schon Zeilengeld annehmen kann - aber ich habe bisher nie etwas von realistischen Alternativvorschlägen von Ihnen gelesen. Brauche ich eine neue Brille?

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