Justiz Beleidigungen auf Erfurter Corona-Demo: Mann zu Geldstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Erfurt hat einen Demonstranten wegen Beleidigung eines Polizisten und eines Journalisten bei einer Kundgebung gegen Corona-Auflagen in Erfurt zu einer Geldstrafe verurteilt. Der 62 Jahre alte Mann muss 75 Tagessätze zu je 30 Euro und damit insgesamt 2.250 Euro zahlen. Der Richter betonte in seiner Urteilsbegründung, die Beleidigung des Polizisten wiege schwer. Der Beamte repräsentiere den Staat und sei verbal angegriffen worden, als er das Recht durchgesetzt haben. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Polizei und Passanten nach untersagter Kundgebung beim Erfurter Domplatz
Polizei und Demonstranten am 12. Dezember 2020 am Rande des Erfurter Domplatzes. Bildrechte: MDR/Nicky Scholz

Demo in Erfurt: Twitter-Video zeigt Vorfall

Der betroffene Videojournalist hatte den Vorfall am 12. Dezember aufgenommen und eine Sequenz bei Twitter veröffentlicht. Auf dem kurzen Video ist zunächst zu sehen und zu hören, wie der Mann am Rande des Demonstrationszuges auf Polizisten und Journalisten zugeht und sagt: "Das sind die wahren Nazis!". Er beschimpft den Reporter als "Wichser", weil dieser filmt. Dann entwickelt sich ein verbaler Schlagabtausch zwischen dem Mann und dem Polizisten: Der Beamte wird als "Vogel" beschimpft, dann dreht sich der Mann weg und brummt: "Du könntest mein Enkel sein. Gott sei Dank nicht, sonst hätte ich dich schon totgeschlagen".

Verurteilter spricht von Polizeigewalt

Während der Verhandlung erklärte der Mann, er habe sich von den Beamten mit "Nazi-Methoden" behandelt gefühlt. Er sei Opfer von "Polizeigewalt" geworden. Die Demonstranten waren von der Polizei eingekesselt worden. Der Mann sagte, er habe den Kessel verlassen wollen, um eine Toilette aufzusuchen. Das sei ihm verwehrt worden. Darüber habe er sich geärgert. Er entschuldigte sich vor Gericht für seine Wortwahl.

Quelle: MDR THÜRINGEN/seg, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. Februar 2021 | 12:00 Uhr

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