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Tag der Arbeit1. Mai in Erfurt: Hunderte demonstrieren für Frieden und bessere Arbeitsbedingungen

von MDR THÜRINGEN

Stand: 01. Mai 2022, 17:00 Uhr

Der 1. Mai in Erfurt stand in diesem Jahr im Schatten des Ukraine-Kriegs. Viele Redner nutzten die Kundgebung auf dem Anger, um den russischen Angriffskrieg zu verurteilen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte, dass für staatliche Gerechtigkeit kein Geld da sei, während Deutschland ein Rüstungsprogramm über 100 Milliarden Euro auflege. Weitere Demonstrationszüge im Stadtgebiet wurden von einem Großaufgebot der Polizei begleitet.

In Erfurt haben am Sonntag bei der zentralen Thüringer Veranstaltung zum 1. Mai mehrere Hundert Menschen für bessere Arbeitsbedingungen und für Frieden demonstriert. Ein Demonstrationszug mit 300 bis 400 Beteiligten zog am Vormittag von der Staatskanzlei zum Anger. Dort versammelten sie sich zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen (DGB), an der auch Landespolitiker mehrerer Parteien mitwirkten. In den Redebeiträgen ging es oft um den Ukraine-Krieg, aber auch um prekäre Arbeitsverhältnisse und die Inflation.

1. Mai im Schatten des Ukraine-Kriegs

Der Ukraine-Krieg ließ den Arbeiterkampf an diesem 1. Mai in Erfurt etwas in den Hintergrund treten. Bildrechte: dpa

Unter den Rednern war auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), der vor allem über die politische Tragweite des Ukraine-Kriegs sprach. Die Welt sei seit dem 24. Februar eine andere, sagte Ramelow. Russland habe einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen, der eine Spirale der Gewalt entfachen könnte. "Schwerter zu Pflugscharen" sei zwar nach wie vor richtig, allerdings stehe Deutschland auf der Seite der Ukraine. Dem "System Putin" müsse der Geldhahn abgedreht werden und der Markt für Energiepreise staatlich reguliert werden, forderte Ramelow.

Auch Renate Sternatz, die stellvertretende Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, verurteilte den russischen Angriff scharf. Putin habe das Völkerrecht gebrochen. Krieg dürfe kein Mittel der Politik sein, sagte Sternatz, ehe sie auf die bundesdeutsche Politik umschwenkte: Es sei absurd, dass für staatliche Gerechtigkeit kein Geld da sei, während ein "so genanntes Sondervermögen" beschlossen werden könne. "Wir stehen diesem Rüstungsprogramm kritisch, sehr kritisch gegenüber."

DGB fordert Abschaffung von Minijobs

Renate Sternatz, stellvertretende Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, bei der Mai-Kundgebung in Erfurt. Bildrechte: dpa

Darüber hinaus forderte Sternatz die Abschaffung von Minijobs. In der Corona-Pandemie seien Menschen, die in "diesen elenden Jobs" tätig sind, die ersten gewesen, die gekündigt wurden und ohne soziale Sicherung dastanden. Jede Arbeit müsse schon ab dem ersten Euro sozial versichert sein.

Auch die Inflation war Thema: Die steigenden Preise träfen besonders Geringverdiener, Studierende und Alleinerziehende. Weiterhin forderte der DGB Investitionen in den öffentlichen Personennah-, den Regional- sowie den Fernverkehr.

Weitere Demonstrationen im Stadtgebiet legen Verkehr lahm

In Erfurt wurden weitere Demonstrationszüge vom Bürgerbndnis "Auf die Plätze", der Antifa und der rechtsextremen Partei "Neue Stärke" von Großaufgeboten der Polizei begleitet. Bildrechte: MDR/Florian Girwert

Bei weiteren Demonstrationen im Erfurter Stadtgebiet blieb es nach Angaben der Polizei weitestgehend ruhig. Mit einem Großaufgebot trennten die Einsatzkräfte, zu denen auch 250 Bundespolizisten zählten, die Demonstrierenden voneinander. Das Bürgerbündnis "Auf die Plätze" versammelte etwa 350 Teilnehmer. Bei der rechtsextremen Partei "Neue Stärke" liefen rund 130 Teilnehmer mit. Ein Autokorso der AfD zählte rund 70 Fahrzeuge. Hinzu kamen eine Vielzahl kleinerer Kundgebungen. Laut Polizei gab es nur wenige kleine Zwischenfälle. So wurde nach Angaben der Sprecherin der Hitlergruß gezeigt. Außerdem hatten sich einige Teilnehmer zeitweise vermummt.

Durch die Aufzüge wurde der Straßenverkehr in den Innenstadt stark beeinträchtigt. Hinzu kam außerdem eine unpolitische Motorrad-Ausfahrt mit rund 800 Fahrzeugen, die zeitweise die Straßen vereinnahmte. Nach Angaben der Erfurter Verkehrsbetriebe waren auch die Straßenbahnlinien immer wieder unterbrochen.

Thüringenweit demonstrieren etwa 2.700 Menschen

Thüringenweit gab es nach Angaben der Polizei 27 Kundgebungen zum Mai-Feiertag mit rund 2.700 Teilnehmern, unter anderem in Jena, Gera, Gotha und Suhl.

MDR (ask), dpa

Dieses Thema im Programm:MDR FERNSEHEN | THÜRINGEN JOURNAL | 01. Mai 2022 | 19:01 Uhr

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