Egapark Erfurt Gericht weist Klage der Iga-Gärtner ab
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07. Oktober 2022, 13:56 Uhr
Die Kleingartenanlage "Iga 61" in Erfurt war bereits im Jahr 1959 angelegt worden. Im vergangenen Herbst hatte die Leitung des Egaparks die Kleingärtner auf dem Gelände mit neuen Regeln konfrontiert. Die Pächter lehnten diese ab und hatten dagegen geklagt. Jetzt hat das Landgericht Erfurt die Klage der Kleingärtner abgewiesen.
Das Landgericht Erfurt hat die Klage von Kleingärtnern gegen den Egapark abgewiesen. Die Begründung werde nachgereicht, hieß es am Freitag. Egapark-Geschäftsführerin Kathrin Weiß sagte, sie freue sich, dass das Gericht damit im Sinne der Park-Besucher entschieden hat.
Streit um Pachtvertrag im Egapark
In dem Streit ging es unter anderem um neue Zufahrtsregeln. Seit vergangenem Jahr dürfen die Gärtner gemäß des neuen Pachtvertrages mit ihren Autos nur noch bis 8:30 Uhr am Morgen und ab 18 Uhr am Abend mit Autos im Park unterwegs sein. Dagegen hatten die "Iga61"-Gärtner geklagt. Den Pachtvertrag hatten sie nicht unterschrieben.
Ziel ist autofreier Egapark
Seit einigen Jahren verfolgt die Egapark-Leitung das Ziel, Thüringens größten Garten während der Öffnungszeiten weitgehend autofrei zu lassen. So gibt es für Restaurants und Imbissstände begrenzte Zeitfenster für die Warenanlieferung, Mitarbeiter und Gärtner sind im Park mit Fahrrad oder Elektromobil unterwegs.
Den "Iga"-Gärtnern war die Möglichkeit eingeräumt worden, mit der Gartenbahn oder dem Bollerwagen all das zu transportieren, was sie im Garten brauchen. Vereinsvorstand Jürgen Münch sagte jedoch, so sei kein Vereinsleben möglich. Viele Gärtner seien betagt und könnten Erde oder Pflanzen nicht im Bollerwagen zu ihren Gärten ziehen.
Stadtverband der Kleingärtner stimmt zu
Der Stadtverband der Kleingärtner hat indes den neuen Pachtvertrag unterschrieben. Er ist der direkte Vertragspartner mit den Stadtwerken, zu denen der Egapark gehört. "Wir haben unterschrieben, um den Besitzstand für die Gärtner zu wahren", sagte Möller. Der Verband vertritt in Erfurt 119 Vereine mit mehr als 20.000 Mitgliedern und fürchtet bei einem Rechtsstreit dauerhaft verhärtete Fronten.
MDR (gh)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 07. Oktober 2022 | 14:00 Uhr
martin am 08.10.2022
Schicke Loft ohne direkten Stellplatz bei zeitlich eingeschränkter Zufahrt? Da würden sich kaum Käufer finden. Da müsste dann schon ein Tunnel zur Tiefgarage her.
Das wäre doch vielleicht ein Projekt für die nächste Buga: Buga-Tunnel statt Stadt-Gondelbahn. Wenn der bis dahin nicht fertig wird - kein Problem. Fertigstellung bis eine Buga später, wird dann als 'Erfurter Tradition' vermarktet.
Harka2 am 07.10.2022
Was die EGA da will ist Schwachsinn und nicht logisch zu begründen. Hier werden die alten Kleingärtner vertrieben. Diese sind auf das Auto angewiesen. Die Schikanen der EGA-Leitung werden dazu führen, dass die Kleingärtner die EGA verlassen. Kein EGA-Besucher wurde je von einem PKW der Kleingärtner "belästigt". Wer die Situation vor Ort kennt, weis das. Die neue Regelung ist reine Schikane, durch nichts zu begründen und völlig unsinnig. Die Kleingärten liegen oben auf dem Berg, die Zufahrt unten im Geratal und dort gibt es auch keine Parkplätze, auf denen die Kleingärtner ihre Nutzlasten auf Handwagen umladen könnten. Selbst wenn dies ginge, ist es unzumutbar, diese Güter von den zumeist älteren Kleingärtnern erst den Berg hochwuchten zu lassen. Die Kleingärtner, die bisher niemanden störten, werden so vertrieben und jeder Nachmieter sollte es sich dreimal überlegen, ob er mit diesem Vermieter einen neuen Vertrag abschließen möchte.
Anni22 am 07.10.2022
Na dann warten wir Mal auf die Begründung. Wieso der Verband den Vertrag unterschreibt, scheinbar ohne Rücksprache mit den Betroffenen zu führen, ist auch zu klären finde ich.