Kommunen entlasten Neue Regelung für Unterbringung von Flüchtlingen geplant

11. März 2023, 15:58 Uhr

Thüringen will die Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen neu regeln, um die Kommunen zu entlasten. Das Finanzministerium hat den Vorschlägen für die Verordnung jetzt zugestimmt. Nun sollen die Kommunen zu dem Vorhaben angehört werden.

von MDR THÜRINGEN

Das Land Thüringen will die Übernahme der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen neu regeln. Das Finanzministerium hat den geplanten neuen Regeln dafür zugestimmt. Wie Migrationsministerin Doreen Denstädt (B90/DIE GRÜNEN) mitteilte, sollen die Kommunen so besser planen können und gleichzeitig entlastet werden.

Kommunen sollen nicht auf Kosten sitzen bleiben

Der Entwurf der Verordnung sieht vor, dass dass Land den Landkreisen und kreisfreien Städten künftig eine bestimmte Anzahl von vorzuhaltenden Unterkunftsplätzen für Flüchtlinge vorgibt. Dafür sollen auch die Kosten übernommen werden. Das soll das Risiko senken, dass die Kommunen auf den Kosten für zwar bereitgestellte aber nicht mehr genutzte Unterkünfte sitzen bleiben.

Außerdem können die Pauschalen künftig angepasst werden, um auf unterschiedliche Miet- und Grundstückspreise reagieren zu können. Nun sollen die Kommunen zu dem Vorhaben angehört werden, heißt es vom Finanzministerium.

MDR (gh)