Mangels Erfolgsaussichten Erfurt verwirft Klage gegen Weihnachtsmarktverbot des Landes

"Wir gedenken jetzt rechtlich zu agieren" - so hatte sich Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am vorigen Montag zu seiner Absicht geäußert, gegen das Weihnachtsmarktverbot des Landes zu klagen. Eine Woche später hat Bausewein seine Ankündigung kassiert.

Weihnachtsmarkt Erfurt
Zwei Tage geöffnet: Kaum war der Erfurter Weihnachtsmarkt eröffnet, musste er schon wieder schließen. Bildrechte: MDR/Carmen Fiedler

Anders als vor einer Woche angekündigt will die Stadt Erfurt nun doch nicht juristisch gegen das Verbot des Weihnachtsmarktes auf dem Domplatz vorgehen. Stadtsprecherin Heike Dobenecker sagte am Montag, mangels Erfolgsaussichten sei von einer Klage Abstand genommen worden. Sie verwies auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das in der vergangenen Woche die zentralen Corona-Maßnahmen der Bundesnotbremse gebilligt hatte.

Schließung kurz nach der Eröffnung

Das Land Thüringen hatte aufgrund der besorgniserregenden Corona-Infektionszahlen das öffentliche Leben Ende November wieder weitgehend heruntergefahren. Dazu zählte auch ein Verbot von Weihnachtsmärkten, die in Erfurt, Eisenach, Gotha und Weimar daher kurz nach ihrer Eröffnung wieder schließen mussten.

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MDR THÜRINGEN JOURNAL Mi 24.11.2021 19:00Uhr 03:16 min

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Weihnachtliche Stände in der Stadt genehmigt

Trotz des Verbots verbreiten in der Erfurter Altstadt Verkaufsstände, Märchenhäuser und Pyramide weihnachtliches Flair. Laut Stadtverwaltung hat das Landesverwaltungsamt die Verkaufsstände unter anderem auf dem Anger, der Schlösserbrücke und dem Fischmarkt genehmigt. Allerdings werde dort kein Glühwein ausgeschenkt. Die Verkaufsstände mit weihnachtlichem Sortiment seien voraussichtlich bis zum 22. Dezember geöffnet. Sonntags blieben aber auch diese Stände geschlossen.

Quelle: MDR(caf)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Dezember 2021 | 16:00 Uhr

68 Kommentare

Anita L. vor 6 Wochen

@KaterCarlo
"Gut und richtig recherchiert. Umso unverständlicher die Entscheidung, mit der Weihnachtsmärkte unter exakt den gleichen Regeln und Bedingungen geschlossen wurden"

Im Gegenteil, sondern lediglich ein Beispiel dafür, wie "Verantwortung" funktioniert - und wie eben auch nicht. Sie wollen aus der Idiotie zweier Fußballclubs eine Regel für Weihnachtsmärkte begründen, was eine noch größere Idiotie wäre.

"Den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden dürfen wir alle auslöffeln (Geimpfte und Ungeimpfte)."

Tja, und da schließt sich der Kreis der Diskussion: Wem haben wir die aktuelle Situation zu verdanken? Wer läuft immer noch unbegründet Gefahr, schwer zu erkranken und damit die Krankenhäuser an ihre Grenzen und darüber hinaus und damit einerseits andere Menschen in Lebensgefahr zu bringen und die Mediziner in den physischen und psychischen Burnout?

Anita L. vor 6 Wochen

"Dass unter 2G die volle Kapazität ins Stadion darf, kann man wissen, Anita!"

"Kann" ist kein "muss", Freiheit, und viele Vereine reduzieren von sich aus die Plätze.

KaterCarlo vor 6 Wochen

@Anita: Gut und richtig recherchiert. Umso unverständlicher die Entscheidung, mit der Weihnachtsmärkte unter exakt den gleichen Regeln und Bedingungen geschlossen wurden, so z.B. die Märkte in Erfurt und Weimar, die ausgefeilte Hygienekonzepte vorwiesen und durchgesetzt haben. Den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden dürfen wir alle auslöffeln (Geimpfte und Ungeimpfte).

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