Rechtsamt Erfurt Widerspruch gegen Erfurter Demo-Verbot eingelegt

Nach dem Verbot der angekündigten Demonstration gegen die Corona-Regeln haben die Veranstalter nun Widerspruch beim städtischen Rechtsamt eingelegt. Die Polizei kündigte für Samstag mehrere Kontrollen in Erfurt an.

Polizeibeamte stehen am Rande einer Demonstration auf dem Domplatz.
Der Erfurter Polizeichef rief die Erfurter dazu auf, am Samstagnachmittag die Innenstadt möglichst zu meiden. Bildrechte: dpa

Nach dem Verbot einer angekündigten Groß-Demonstration in Erfurt haben die Veranstalter Widerspruch beim städtischen Rechtsamt eingelegt. Ob zeitgleich auch ein Eilantrag an das Verwaltungsgericht Weimar gesendet wurde, ist nach Angaben eines Stadtsprechers unbekannt.

Die Stadt hatte die für Samstag angemeldete Demonstration gegen die Beschränkungen in der Corona-Pandemie verboten. Begründet wurde das Verbot mit der zu erwartenden Teilnehmerzahl und der Gefahr der weiteren Ausbreitung des Coronavirus. Die Demonstration ist laut Stadt mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldet worden. Das sind weit mehr als die derzeit erlaubten 500 Teilnehmer.

Polizei kündigt Kontrollen an

Die Polizei kündigte für Samstag Kontrollen an den Einfahrtsstraßen in die Stadt und am Hauptbahnhof an. Außerdem würden Menschenansammlungen aufgelöst, sagte der Erfurter Polizeichef Jürgen Loyen. Er rief die Erfurter dazu auf, am Samstagnachmittag die Innenstadt möglichst zu meiden.

Da keine ähnlichen Anti-Corona-Veranstaltungen am Samstag in mittel- oder ostdeutschen Bereichen angemeldet sind, rechnet die Polizei mit einem großen Zulauf.

Demonstration bundesweit beworben

Angemeldet wurde die Großkundgebung vom Bündnis "Thüringen steht zusammen“. Die Veranstalter hatten die Demonstration bundesweit beworben.

Laut Polizeichef Loyen muss die Anmelderin das Verbot auf den verschiedenen Plattformen im Internet öffentlich machen. Das habe sie auch schon getan, allerdings mit dem Hinweis, dass man gerichtlich dagegen vorgehe

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 24. Februar 2021 | 18:30 Uhr

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