Justiz Bayerisches Gericht nennt Weimarer Lockdown-Urteil fragwürdig

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat ein Urteil des Amtsgerichts Weimar als "höchst fragwürdige Einzelentscheidung" bezeichnet. Wegen einer Demonstration am Wochenende hatten sich Münchener Querdenker auf das Weimarer Urteil berufen. Der Verwaltungsgerichtshof sieht dieses Urteil im Widerspruch zur überwiegenden Rechtsprechung in der Corona-Pandemie.

Amtsgericht Weimar
Das Gebäude des Amtsgerichts in Weimar. Bildrechte: imago/Steve Bauerschmidt

Als "höchst fragwürdige Einzelentscheidung" hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ein Urteil des Amtsgerichts Weimar bezeichnet. Dieses war kürzlich zu dem Ergebnis gekommen, der Lockdown und das Kontaktverbot im Frühjahr 2020 seien eine "politische Fehlentscheidung mit dramatischen Konsequenzen" und verfassungswidrig gewesen.

Auf das Weimarer Urteil hatten sich am vergangenen Wochenende Münchner Querdenker berufen. Sie meldeten eine Demonstration mit 1.000 Teilnehmern an. Die zuständige Ordnungsbehörde verlangte, die Teilnehmerzahl auf 200 zu beschränken. Daraufhin zogen die Querdenker mit einem Eilantrag vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

Widerspruch zur überwiegenden Rechtsprechung

Der wies am Sonntag nicht nur den Eilantrag der Querdenker ab, sondern nutzte die Gelegenheit, sich zu dem umstrittenen Weimarer Urteil zu äußern. In einer Pressemitteilung zu dem Urteil heißt es, das Amtsgericht Weimar maße sich mit seiner Einschätzung der epidemiologischen Lage eine Sachkunde an, die ihm nicht zukomme. Das Weimarer Urteil stehe hinsichtlich der Corona-Pandemie im Widerspruch zur überwiegenden Rechtsprechung der deutschen Gerichte.

In der vergangenen Woche hatte bereits die Staatsanwaltschaft Erfurt Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Weimar eingelegt. Laut Antrag soll es an die höhere Instanz verwiesen werden. Hintergrund des Verfahrens war ein Bußgeldbescheid über 200 Euro, der gegen einen Mann aus Weimar verhängt wurde. Der Mann hatte Ende April 2020 zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Hauses Geburtstag gefeiert und gegen die damals geltenden Kontaktauflagen verstoßen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Januar 2021 | 08:00 Uhr

Mehr aus der Region Weimar - Apolda - Naumburg

Mehr aus Thüringen

Kleiner Brillenlangur-Affe klammert sich an Affenmutter 2 min
Bildrechte: MDR/Marc Neblung
08.12.2021 | 12:26 Uhr

Auf Brillenaffen-Baby Hannah ist der Zoopark in Erfurt besonders stolz: Die anspruchsvollen Tiere werden nur selten in Zoos gehalten. Derzeit wechselt die Kleine ihre Fellfarbe - und verliert ihren leuchtenden Orangeton.

Mi 08.12.2021 10:34Uhr 02:06 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/video-affen-baby-zoopark-erfurt-brillenaffe-hannah-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video