Auseinandersetzungen Nach Demonstration in Weimar: Kritik an Einsatz der Polizei

Nach der Demonstration gegen einen Aufmarsch von Rechtextremisten am Samstag in Weimar wird Kritik am Einsatz der Polizei laut. Ihr wird unverhältnismäßig hartes Vorgehen vorgeworfen. Demonstranten hatten mehrfach versucht, auf die Route der Neonazis zu gelangen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und spricht davon, dass 25 Beamte angegriffen worden seien.

Polizisten und Gegendemonstranten stoßen aufeinander.
Demonstranten versuchten mehrmals, auf die Route der Rechtsextremisten zu gelangen. Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Nach einer Demonstration am Samstag in Weimar gegen den Aufmarsch von Rechtsextremisten gibt es Kritik am Einsatz der Polizei. Laut einer Sprecherin der "Omas gegen Rechts" sei das Auftreten der Beamten von Anfang an auf Eskalation ausgerichtet gewesen. Dies habe sich unter anderem durch mehrere Angriffe der Polizei auf die Versammlung und dauerhaftes Abfilmen gezeigt. Auch Demo-Sanitäter berichteten auf Twitter von Angriffen der Beamten.

Auf Videos in den sozialen Netzwerken ist zu sehen, wie Polizisten vermummte und schlagende Gegendemonstranten zurückdrängen und dabei auch Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. So sprach etwa die Thüringer Linke-Politikerin Katharina König-Preuss auf Twitter von einem "teils massiven" Vorgehen der Beamten gegen die antifaschistischen Demonstranten. Auch nach Ansicht der Sprecherin der Thüringer Bündnisse gegen Rechtsextremismus, Diana Hennig, ging die Polizei teils unverhältnismäßig hart gegen Demonstranten vor, die Absperrungen überwinden wollten.

Polizei mit Großaufgebot in Weimar

Die Polizei wiederum hatte am Samstag mitgeteilt, dass 25 Polizisten aus Niedersachsen angegriffen worden seien, während Protestierende mehrfach versuchten, auf die Route der Rechtsextremisten zu gelangen. Die Beamten hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt. Vier Polizisten und einige Demonstranten seien leicht verletzt worden. Zudem hätten Demonstranten auf beiden Seiten gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Vor Ort war ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz - auch aus Bayern, Niedersachsen und von der Bundespolizei.

Polizisten bei einer Demonstration 2 min
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MDR THÜRINGEN JOURNAL Sa 07.08.2021 19:00Uhr 02:10 min

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Video

Anzeigen gegen Demonstranten

Ein aufgefahrener Wasserwerfer kam hingegen nicht zum Einsatz. Es gab mehrere Anzeigen wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und Körperverletzung, außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Polizei sprach dennoch von einem insgesamt weitgehend störungsfreien Verlauf aller Versammlungen.

Nach aktualisierten Polizeiangaben hatten sich 1.400 Menschen am Samstagnachmittag zur Demonstration gegen die Rechtsextremen versammelt. Dieser zählte rund 120 Teilnehmer. Für beide Versammlungen war bundesweit mobilisiert worden, weshalb sich Stadt und Polizei auf deutlich mehr Teilnehmer auf beiden Seiten eingestellt hatten.

Mobit: Rechtsextreme konnten "Querdenker" nicht mobilisieren

Ein Sprecher der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) zeigte sich erfreut, dass so viele Menschen aus verschiedenen Städten und Regionen in Deutschland gegen den Aufmarsch der Neonazi-Szene auf den Beinen waren. Dies sei in Thüringen erstmals seit Beginn der Pandemie bei Protesten gegen Rechtsextreme oder die "Querdenker"-Bewegung gegen die Corona-Politik der Fall gewesen, sagte ein Mobit-Sprecher in Weimar. Die Gegendemonstranten waren unter anderem auch aus Leipzig, Halle und Berlin nach Weimar gekommen. Die Linke-Landtagsabgeordnete König-Preuss nannte dies ein "großes, starkes, antifaschistisches Signal".

Rosa gekleidete Trommler
Am Samstag wurde auf vielen Arten gegen Rechtsextremisten demonstriert. Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Andererseits sei der Versuch der rechtsextremen Szene, auch eine größere Zahl von "Querdenkern" zu mobilisieren, augenscheinlich nicht gelungen, so der Mobit-Sprecher. Es seien ausschließlich "klassische" Rechtsextreme vor Ort gewesen. Bereits am Freitagabend waren nach Polizeiangaben etwa 150 Menschen zu einer friedlichen Demonstration gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen gekommen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/cfr,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | THÜRINGEN JOURNAL | 08. August 2021 | 19:00 Uhr

185 Kommentare

Lavendel vor 10 Wochen

Die Mischung der Kommentare hier ist doch recht holzschnittartig:

Da sind die Freunde der Polizei, die zu recht darauf hinweisen, dass Gewalt und Beleidigungen gegen Polizisten natürlich nicht geht, gerne bei ihren Gedanken dann aber zu kurz springen und gerne die Verhältnismäßigkeit außer acht lassen.

Da sind diejenigen die zurecht darauf hinweisen, dass man ein mögliches polizeiliches Fehlverhalten selbstverständlich anprangern und überprüfen muss.

Da sind die Freunde des Rechtsextremismus, die sich freuen, dass von einzelnen Teilnehmern einer Gegendemonstration gegen ihre braunen Kameraden, Straftaten gegen Polizisten ausgegangen sind und die diese Straftaten jetzt möglichst hoch spielen.

Und dann sind da noch die Feinde unserer Demokratie die vom Artikel ablenken und den Blick auf eine verbotene Querdenkerdemo in Berlin lenken wollen, bei der die Polizei Zwang anwenden musste und die als Beleg dafür herhalten soll, dass D ähnlich rigide gegen "Demokraten" vorgeht wie z.B. RU.

astrodon vor 10 Wochen

@martin: "Demonstrationsrecht ausübende Bürger [...] nicht in Sippenhaft genommen wird" - und die Polizei darf erwarten, dass sich unbescholtene Bürger nicht (durch Unterlassung oder Behinderung von Maßnahmen) mit Straftätern gemein machen.

astrodon vor 10 Wochen

@martin: "Weshalb sollte ein Bürger,[...] die Aufgaben der [...] Polizei [...] übernehmen?"
Aus dem selben Grund, wie er auch einen Ladendieb, einen Schläger, einen alkoholisierten Kraftfahrer an seiner Tat hindert,
der Polizei zuarbeitet etc. - weil solches Verhalten gegen gültige Normen (Gesetze) verstößt und somit gesellschaftschädigend ist.

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