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Probleme mit UnterbringungStreit um Zwangszuteilung von Flüchtlingen in Weimar

23. Mai 2023, 17:47 Uhr

von MDR THÜRINGEN

Erstmals sind der Stadt Weimar Flüchtlinge zwangszugeteilt worden. Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) teilte mit, das Land habe 34 Menschen geschickt. Um sie aufzunehmen, mussten demnach in der Gemeinschaftsunterkunft in der Nordstraße Aufenthalts- und Quarantäneräume aufgegeben werden. Laut Kleine kann Weimar die bisherigen Standards der Unterbringung nun nicht mehr halten.

Das Landesverwaltungsamt sagte MDR THÜRINGEN, es habe in der sogenannten Sonderverteilung Weimar 35 Flüchtlinge zugeteilt. Die Stadt habe daraufhin mitgeteilt, nur sechs Menschen aufnehmen zu können.

Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) kritisiert die Zwangszuweisung von Flüchtlingen durch das Land. Bildrechte: picture alliance/dpa | Jan Woitas

Stadt fordert Unterbringung in Unterkünften des Landes

Der Oberbürgermeister kritisierte das Land für die Entscheidung. Die Kommunen würden bewusst mit dem Problem allein gelassen. Er forderte das Land auf, seine eigenen bestehenden Kapazitäten in Hermsdorf und Eisenberg zu nutzen, um dort in erster Linie die Flüchtlinge aufzunehmen, die ohnehin keine Bleibe-Perspektive hätten. Schon Ende vorigen Jahres hatte die Stadt mitgeteilt, dass die Unterkünfte für Flüchtlinge nicht mehr ausreichten.

Im Februar teilte die Stadt Weimar auf MDR-Anfrage mit: "Sollten mehr Geflüchtete aufgenommen werden, müssen Objekte ertüchtigt bzw. angemietet werden. Dafür benötigt die Kommune eine vollumfängliche finanzielle Übernahme durch das Land. Eine Umsetzung ist dann auch nur mittelfristig zu realisieren."

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MDR (cfr)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 23. Mai 2023 | 17:30 Uhr

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