Amtsgericht Trotz Verbot: Zahlreiche Demonstranten in Weimar - Polizei löst auf

Rund tausend Demonstranten haben sich am Samstag am Weimarer Amtsgericht versammelt - trotz eines gerichtlich bestätigten Verbots. Es kam zu Rangeleien mit der Polizei.

Die Polizei hat eine verbotene Versammlung sogenannter Querdenker aufgelöst. Dabei kam es nach Beobachtungen von MDR THÜRINGEN-Reportern zu Rangeleien. Die Menge sei aber mittlerweile abgezogen. Zuvor hatten sich vor dem Amtsgericht Weimar mehrere Hundert Menschen versammelt. Die Polizei versuchte zunächst, den Zustrom zu verringern. Dabei sollen laut dem Polizeisprecher Personalien festgestellt und Platzverweise erteilt worden sein. Eine Frau wurde festgenommen, da sie einen Platzverweis der Polizei nicht mißachtete.

Auf Twitter zeigen mehrere Videos, wie einige Demonstranten versuchen, eine Polizeikette zu durchbrechen. Auf den Videos ist zu sehen, dass die Polizei Reizgas einsetzte, um ein Durchdringen der Demonstranten zu verhindern.

Die Stadt Weimar hatte zuvor mehrere angekündigte Kundgebungen vor dem Amtsgericht untersagt. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat das Demonstrationsverbot der Stadt bestätigt, wie eine Gerichtssprecherin MDR THÜRINGEN sagte. Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht Weimar entschieden, dass das Verbot rechtmäßig ist.

Polizeifahrzeug vor Amtsgericht Weimar
Die Polizei zeigte bereits seit Freitag Präsenz rund um das Amtsgericht Weimar. Bildrechte: MDR/Sebastian Großert

Die Stadt Weimar begründete ihr Verbot am Freitag damit, dass Sicherheit und Ordnung gefährdet seien. Außerdem hätten sich weitaus mehr Demonstranten angekündigt, als die Veranstalter angemeldet hätten. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts hatten die Veranstalter der "Querdenker"-Demonstrationen bundesweit für die Aktionen in Weimar mobilisiert. Gegen das Verbot der Stadt waren die Organisatoren juristisch vorgegangen.

Wegen der Menschenansammlung hatte der DGB seine Kundgebung in Weimar zum 1. Mai früher beendet, um eine angekündigte Unterwanderung durch "Querdenker" zu vereiteln. Laut Polizei konnten so einige anreisende Demonstranten abgewiesen werden, die vorgaben, zur DGB-Kundgebung zu fahren.

Polizeipräsenz rund um das Amtsgericht Weimar

Die untersagten Kundgebungen waren für den Nachmittag des 1. Mai am Amtsgericht nahe des Hauptbahnhofs angemeldet worden, wo ein Familienrichter die Maskenpflicht im Schulunterricht für zwei Weimarer Schüler per Eilentscheidungen aufgehoben hatte. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen den Richter erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Familienrichter seine Zuständigkeit überschritten hat. Die "Querdenken"-Bewegung, aber auch die AfD in Thüringen kritisieren die Ermittlungen.

Rund um das Amtsgericht hatte die Polizei daher bereits am Freitagabend die ersten Einsatzfahrzeuge postiert. Beamte baten Anwohnerinnen und Anwohner, ihre Fahrzeuge umzuparken. An den Zufahrten nach Weimar kontrollierte die Polizei am Samstag ankommende Autos. Angehalten wurden insbesondere Fahrzeuge mit Kennzeichen aus anderen Städten und Bundesländern.

Polizeikontrollen von Fahrzeugen an Straße in Weimar
Die Polizei kontrolliert Autos, die am Samstag in Richtung der Weimarer Innenstadt fahren. Bildrechte: MDR/Regina Lang

Quelle: MDR THÜRINGEN/uka/nis/mf

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. Mai 2021 | 12:00 Uhr

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