Justiz Nach umstrittenem Masken-Urteil: Anklage gegen Weimarer Familienrichter erhoben

Im April 2021 hatte ein Weimarer Familienrichter verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die Corona-Hygienevorgaben des Bildungsministeriums nicht länger angewendet werden müssen. Darunter die Maskenpflicht in der Schule. Das Urteil hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Am Dienstag hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage gegen den Richter erhoben.

Das Gebäude des Amtsgerichts Weimar
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat am Dienstag Anklage gegen den Weimarer Familienrichter erhoben. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage erhoben gegen einen Weimarer Familienrichter wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

Bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe

Der Richter soll sich laut Staatsanwaltschaft bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt haben, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen. Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren.

Eine Person in einer Richterrobe hält Akten und Gesetzbuch in der Hand
Sollte der Richter wegen Rechtsbeugung verurteilt werden, drohen ihm bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe. (Symbolbild) Bildrechte: Colourbox.de

Aufhebung der Maskenpflicht in den Schulen hatte für Aufsehen gesorgt

Der Amtsrichter hatte im April vorigen Jahres verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die Corona-Hygienevorgaben des Bildungsministeriums nicht länger angewendet werden dürfen. Dazu gehörten die Maskenpflicht im Unterricht, Abstandsregeln und Schnelltests. Begründet hatte er seine Entscheidung mit einer angeblichen Kindeswohlgefährdung.

Der Fall hatte in der Öffentlichkeit Irritationen und Kritik hervorgerufen. Das Thüringer Bildungsministerium hatte Beschwerde gegen das Urteil des Richters eingelegt. Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena gab der Beschwerde statt und hob die Urteile wieder auf.

MDR (jw)

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. Juni 2022 | 16:00 Uhr

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