Verfassungsschutz Ermittlungen nach Mordaufruf gegen AfD-Politiker

Auf der Internetseite "Indymedia" sind Mordaufrufe gegen AfD-Politiker veröffentlicht worden. Diese richten sich auch gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Das Thüringer Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz haben Ermittlungen aufgenommen.

Björn Höcke im Plenum
Auf einer Internetplatform sind Mordaufrufe gegen AfD-Politiker, unter anderem gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke aufgetaucht. Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Das Thüringer Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz ermitteln wegen Mordaufrufen gegen AfD-Politiker. Mitte September war auf der Internetplattform "Indymedia" unter anderem eine ausführliche Bombenbau-Anleitung veröffentlicht worden.

Überschrieben war die Anleitung mit der Aufforderung, AfD-Politiker zu töten, darunter den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Außerdem war dort zeitweise eine Liste mit Wohnadressen der insgesamt 53 namentlich genannten Politiker aus ganz Deutschland veröffentlicht.

Verfassungsschutz: Nehmen Drohungen ernst

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagte, die Mordaufrufe seien bekannt. Die Drohungen würden ernst genommen, auch wenn solche Anschläge derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen würden. Derzeit werden die Urheber ermittelt.

Die bloße Veröffentlichung auf einer Plattform, auf der jeder schreiben kann, ist ein Hinweis, aber kein Beleg.

Stephan Kramer, Verfassungsschutzchef Thüringen

Kramer schließt nicht aus, dass die Aufrufe gar nicht von Linksradikalen stammen. "Die bloße Veröffentlichung auf einer Plattform, auf der jeder schreiben kann, ist ein Hinweis, aber kein Beleg. Wir hatten bereits in der Vergangenheit 'False flag'-Aktionen und müssen daher sehr sorgfältig sein mit Schlussfolgerungen", so Kramer.

Stichwort: False flag

False flag bedeutet falsche Flagge. Der Begriff stammt aus der Seefahrt, wo die Flagge traditionell die nationale Herkunft eines Schiffs signalisiert. Um den Gegner zu täuschen und in Sicherheit zu wiegen, zogen Schiffe falsche Flaggen auf. Inzwischen wird unter dem Begriff false flag generell der Versuch verstanden, eine andere Identität mit anderen Zielen vorzutäuschen.

Drohungen keine Seltenheit

Solche Drohungen insbesondere im Wahlkampf seien keine Seltenheit. Sie stünden im Zusammenhang mit Sachbeschädigungen, Angriffen gegen Wahlkampfstände und Büros von unterschiedlichen Parteien. Das Landeskriminalamt wiederum hat ein Verfahren wegen des Mordaufrufs eingeleitet.

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke sieht sich selbst im Zentrum des Aufrufs. Auf der Online-Plattform Telegram schrieb Höcke, er selbst stehe an erster Stelle auf der Mordliste.

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. Oktober 2021 | 12:00 Uhr

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