Landtag Neuwahlen in Thüringen oder nicht? SPD fordert "Runden Tisch"

Nach den gescheiterten Plänen für eine Neuwahl des Landtags fordert die Thüringer SPD einen "Runden Tisch". Es brauche eine Basis aller demokratischen Parteien, eine Plattform für einen regelmäßigen Austausch, so SPD-Landeschef Georg Maier. Er will auch CDU und FDP an den Tisch holen.

Thüringens Innenminister Georg Maier.
Neuwahlen oder nicht? SPD-Landeschef Georg Maier fordert ein Gremium, in dem alle demokratischen Parteien dazu zu Wort kommen sollen. Bildrechte: MDR/Karina Heßland

Die nächsten drei Jahre weiter "durchwurschteln", kommt für den SPD-Landeschef nicht in Frage. Georg Maier fordert daher ein Gremium, in dem alle zu Wort kommen. Dabei sieht Maier die SPD weiterhin klar in ihrer Rolle in der Koalition. Stimmen, die Partei solle sich lösen, hält er für Einzelmeinungen.

Auch Landesvorstand, Parteirat und Kreisvorsitzende stünden dahinter. Sie hätten einstimmig festgelegt, dass die SPD mit all ihren Ministern weitermacht. Das Kabinett sei eingespielt - daran zu rütteln, mache keinen Sinn, so Maier.

Landtag 5 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR THÜRINGEN JOURNAL Di 27.07.2021 19:00Uhr 05:08 min

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

SPD-Kreisverband sammelt Unterschriften für Neuwahl

Die Partei hatte ihre Unterschriften unter dem Antrag auf Auflösung des Landtages im Gegensatz zu Linken und Grünen nicht zurückgezogen und damit deutlich gemacht, dass sie sich Neuwahlen wünscht. Die SPD unterstützt den Angaben zufolge weiterhin jede Initiative in diese Richtung - wie die jüngste des Kreisverbandes in Erfurt.

Mit einer Bürgeranfrage will der Verband das Thema erneut in den Landtag bringen. Sobald 50.000 Stimmberechtigte unterzeichnet haben, muss sich der Landtag erneut mit dem Thema befassen. Maier findet es "die richtige Botschaft, die Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen", sagte er MDR THÜRINGEN: "Das ist ein gutes, basisdemokratisches Signal."

Mehr zum Thema

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 31. Juli 2021 | 10:00 Uhr

Mehr aus Thüringen

Menschen sitzen feierend an einem Tisch. Drei Männer tragen Uniform. 1 min
Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

Im Kyffhäuserkreis werden am Freitag im Rahmen der Ehrenamtsgala engagierte Bürger gefeiert. Sie haben zum Beispiel in der Flutregion in Ahrweiler geholfen oder auch in der Altenhilfe.

24.09.2021 | 20:54 Uhr

MDR THÜRINGEN Fr 24.09.2021 19:00Uhr 00:19 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/kyffhaeuser/ehrenamt-gala-freiwillige-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video