Nordhausen Gericht setzt Buchmanns Dienstenthebung aus: Nordhausens Oberbürgermeister kann Amt wieder antreten

02. August 2023, 10:30 Uhr

Landrat Matthias Jendricke muss im Dienstenthebungsverfahren um Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann eine Niederlage hinnehmen. Laut Verwaltungsgericht Meiningen darf dieser wieder ins Rathaus zurückkehren. Das Landratsamt hatte ihm zuvor 14 Dienstpflichtverletzungen vorgeworfen.

von MDR THÜRINGEN

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) kann sein Amt wieder antreten. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat die vorläufige Dienstenthebung Buchmanns durch das Landratsamt ausgesetzt. Wie das Gericht am Dienstagabend mitteilte, gab es dem entsprechenden Antrag des Oberbürgermeisters bereits am vergangenen Mittwoch statt. Zwar kann der Landkreis innerhalb von zwei Wochen Widerspruch gegen den Beschluss einlegen, laut Gericht hat das aber keine aufschiebende Wirkung. Buchmann könne direkt zurückkehren.

Demnach stellte die zuständige Kammer fest, dass die Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister die Schwelle eines Dienstvergehens erreichten. Wie es weiter hieß, wiegen sie in Summe aber voraussichtlich nicht so schwer, dass sie eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge hätten. Das Gericht bezieht sich vor allem auf Mobbingvorwürfe gegenüber Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD).

Gericht kritisiert Landrat Jendricke

Buchmann war Ende März von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt suspendiert worden. Das Landratsamt wirft ihm insgesamt 14 Dienstpflichtverletzungen vor. Ein Teil davon habe das Gericht nur schwer oder nicht prüfen können. Das Gericht kritisierte, dass Landrat Matthias Jendricke (SPD) als oberste Dienstaufsicht zu den Vorwürfen nicht ausreichend ermittelt habe. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Am 10. September wird im Nordhausen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Neben Amtsinhaber Kai Buchmann will auch Bürgermeisterin Rieger ins Rathaus einziehen.

MDR (dki/jn)