Der Haushalt des Kreises Nordhausen hat ein Gesamtvolumen von 199 Millionen Euro (Symbolfoto). Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul

Finanzen Hexenreich, Breitband, Schulsozialarbeiter: Kreis Nordhausen beschließt Haushalt 2023

08. November 2023, 10:15 Uhr

In Nordhausen hat der Kreistag den Haushalt für 2023 beschlossen. Zu den größten Investitionen zählen der Breitbandausbau und der Aussichtsturm im Harz. Auch zwei Schulsozialarbeiterstellen wurden vorerst gerettet.

von MDR THÜRINGEN

Kurz vor Jahresende hat der Kreis Nordhausen nun auch einen Haushalt für dieses Jahr. Diesen hat der Kreistag mit Verspätung am Dienstagabend beschlossen. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 199 Millionen Euro. Zu den größten Investitionen gehört der Breitbandausbau und der Aussichtssturm Harzer Hexenreich.

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von 169 Millionen Euro. Darin sind Zuweisungen vom Land in Höhe von 38 Millionen Euro enthalten. Das ist eine Million mehr als 2022. Der Vermögenshaushalt wird mit mehr als 30 Millionen Euro veranschlagt und ist damit deutlich angewachsen.

Abbau von Schulsozialarbeiterstellen abgewendet

In der Debatte um die Schulsozialarbeit hat sich der Kreistag zudem für eine Übergangslösung ausgesprochen. Das Gremium stimmte am Dienstagabend einer spontanen Änderung im Schulnetzplan zu. Bekundet wurde der politische Wille, die betroffenen Stellen der Schulsozialarbeiter am Nordhäuser Herder-Gymnasium zu sichern.

Konkret geht es um zwei Teilzeitstellen. Diese sind bedroht, weil eine Finanzierungslücke entstanden ist. Das Land will 2024 die Mittel für Schulsozialarbeit deutlich aufstocken. Der Landeshaushalt wird aber frühestens im Dezember 2023 beschlossen. Die Kreise können erst im kommenden Jahr mit dem Geld planen. In der Zwischenzeit würden die Schulsozialarbeiterstellen am Nordhäuser Herder-Gymnasium wegfallen.

Damit das nicht passiert, will der Kreistag in Vorleistung gehen. Wenn der Bescheid vom Land vorliege, sollen die Ausgaben reguliert werden, heißt es in der Ergänzung. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte dem zu. Landrat Matthias Jendricke (SPD) verwies darauf, dass die Willensbekundung für den Haushalt nicht bindend sei. Ein regulärer Antrag zur Rettung der Schulsozialarbeit könne erst in der nächsten Kreistagssitzung beschlossen werden.

MDR (jml,aku)