Nottertal-Heilinger Höhen Gummibärchen-Affäre im Unstrut-Hainich-Kreis bleibt ohne Folgen

Am Tag der Bürgermeisterwahl in Nottertal-Heilinger Höhen hatte Bürgermeister Hans-Joachim Roth Gummibärchen an die Wahlhelfer verteilt. Das Landratsamts war der Ansicht, dass er damit gegen das Thüringer Kommunalwahlgesetz verstieß und gab den Fall ans Landesverwaltungsamt weiter.

Gummibärchen
Bürgermeister Roth kündigte an, sich auch bei den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen gegenüber den Helfern erkenntlich zu zeigen. Bildrechte: Colourbox.de

Die sogenannte Gummibärchen-Affäre um den Bürgermeister Hans-Joachim Roth (CDU) ist ohne Bußgeld zu Ende gegangen. Roth sagte MDR THÜRINGEN, das Landesverwaltungsamt habe auf ein Bußgeld verzichtet. Eine Einflussnahme auf die Bürgermeisterwahl sei ihm nicht zu unterstellen, zitierte er ein Schreiben der Behörde. Der 58-Jährige solle sich aber künftig mit solchen Aktionen zurückhalten.

Gummibärchen an Wahlhelfer verteilt

Roth hatte am Tag der Bürgermeisterwahl Anfang September 2020 in allen Wahllokalen Gummibärchen an die Wahlhelfer verteilt. Die Kommunalwahl in Nottertal-Heilinger Höhen war daraufhin nach einem anonymen Hinweis angefochten worden.

Wenige Tage später wies die Kommunalaufsicht diese Anfechtung aus formalen Gründen zurück, weil sie nicht schriftlich eingereicht wurde. Nach Ansicht des Landratsamts hatte Roth aber gegen das Thüringer Kommunalwahlgesetz verstoßen, und darüber habe das Land zu befinden. Daraufhin prüfte das Landesverwaltungsamt und verzichtete nun auf Sanktionen.

Hans-Joachim Roth ist der erste Bürgermeister der Landgemeinde Nottertal-Heilinger
Bürgermeister Hans-Joachim Roth (Archivfoto) Bildrechte: MDR/Claudia Götze

Roth will sich weiter erkenntlich zeigen

Roth kündigte nun an, sich auch bei den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen gegenüber den Helfern erkenntlich zu zeigen. Nottertal-Heilinger Höhen ist eine Landgemeinde im Unstrut-Hainich-Kreis.

Quelle: MDR THÜRINGEN/jn

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 14. Mai 2021 | 17:30 Uhr

9 Kommentare

martin vor 4 Wochen

Nicht unbedingt. Ein "Geschmäckle" könnte es haben, wenn er selbst zur Wahl steht. Aber wer hält Wahlhelfer eigentlich für derart idiotisch, dass sich da jemand für eine paar Gummibärchen strafbar machen würde. Ansonsten wird in diesem Land ja (meist zurecht) über mangelnde Wertschätzung ehrenamtlichen Engagements lamentiert ...

Thueringer Original vor 4 Wochen

Schade, dass der MDR nicht tiefer zu den Gründen des Verzichts recherchiert hat. Man hat den Eindruck, dass fast alles eingestellt wird. Hatte jemals eine Wahlanfechtung in Thüringen Erfolg?

ElBuffo vor 4 Wochen

Als Ortsfremder daher gleich mal die Frage nach dem Parteibuch des Landrates. Davon abgesehen liegt eben kein vorsätzlicher Rechtsbruch vor. Bei den Landtags- und Bundestagswahlen wird er wohl ohnehin nicht gegen das Thüringer Kommunalwahlgesetz verstoßen können.

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