Corona-Pandemie Notbetreuung in Schulen und Kindergärten: Was jetzt in Thüringen gilt

Ist das wirklich noch eine Notbetreuung? Oder können gleich wieder alle Schulen und Kindergärten in Thüringen öffnen, wenn doch prinzipiell alle Eltern ihre Kinder in die Notbetreuung geben können? Klar ist: So richtig klar ist gar nichts. Städte und Gemeinden üben heftige Kritik am Land. Ihrer Meinung nach schiebt das Land die Verantwortung von sich und überträgt sie auf die einzelnen Einrichtungen. Die Wirtschaft dagegen begrüßt die Regeln zur Notbetreuung in Thüringen.

"Grundsätzlich steht allen Eltern, unabhängig vom Beruf oder der beruflichen Situation die Möglichkeit offen, die Notbetreuung zu beanspruchen, sofern keine anderen Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen", heißt es von einer Sprecherin der Stadt Weimar. Das sieht die sogenannte Sondereindämmungsverordnung des Landes so vor.

Die klaren Regeln, die es im Frühjahr gab, gibt es jetzt nicht mehr. Ob systemrelevant oder nicht - das spielt keine Rolle mehr. Die Eltern sind jetzt in der Pflicht, den Einrichtungen glaubhaft zu machen, dass sie wirklich niemand anderen für die Betreuung ihrer Kinder finden. Und die Einrichtungen sind in der Pflicht, dies zu glauben oder nicht, und entsprechend zu entscheiden. In den einzelnen Kindergärten und Schulen gehen derzeit Formulare rum, um den Bedarf zu erfassen. Wie groß der Ansturm auf die Notbetreuung sein wird, wird sich also erst in den nächsten Tagen zeigen.

Thüringer Städte fordern Rückkehr zu klaren Konzepten

"Ich möchte nicht, dass Einrichtungsleiter ihre Energie verschwenden, um Diskussionen über das Ja oder Nein der Aufnahme Kinder zu führen. Deshalb finden wir als Jugendamt Erfurt die Verordnung nicht gut ausformuliert, nicht klar genug und viel zu weich formuliert", sagt Doris Schwiefert vom Jugendamt in Erfurt. Es sei nur eine Bitte, dass die Eltern ihre Kinder zu Hause behalten.

Einer Bitte könne man nachkommen oder eben auch nicht. Wie die Leiterin des Fachdienstes Jugend und Bildung der Stadt Jena, Christine Wolfer, MDR THÜRINGEN sagte, wird es voraussichtlich nicht möglich sein, Hygienekonzepte einzuhalten und Gruppen strikt zu trennen. Bis Weihnachten sei das noch zu händeln, da viele schon im Urlaub sind und über die Feiertage alles geregelt haben. Im neuen Jahr werde das aber ein riesiges Problem, so Wolfer.

Hohe Nachfrage in Jena erwartet

In Weimar verlangt die Stadt eine Arbeitgeberbescheinigung von den Eltern, die ihre Kinder in die Notbetreuung geben wollen. Es könne zu räumlichen und personellen Engpässen kommen, heißt es. Jena und Erfurt fordern klarere Vorgaben vom Land und eine Rückkehr zum Konzept aus dem Frühjahr. In diesem war genau geregelt, welche Berufsgruppen Anspruch haben und welche nicht.

Die Stadt Jena geht davon aus, dass etwa die Hälfe der Eltern ihre Kinder in die Notbetreuung geben wollen. Erfurt rechnet mit noch mehr. Die Stadt Schmalkalden geht sogar von etwa 90 Prozent aus. Eine Stadtsprecherin sprach von einer Hauruck-Aktion.

Die gleiche Kritik kommt aus Gotha. Laut eines Sprechers kamen die Verordnungen des Landes viel zu spät. Das gehe wieder zu Lasten der Kommunen. Mehrere Bürgermeister haben angekündigt, vom Land klarere Vorgaben zu verlangen. Am Mittwoch soll es dazu voraussichtlich erste Gespräche geben.

Wie geht es im neuen Jahr weiter?

Die Unsicherheit ist vor allem darüber groß, wie es im nächsten Jahr weitergeht. Denn noch ist nicht klar, was nach dem 10. Januar kommt. So lange gilt die aktuelle Verordnung. Dabei bleiben aber viele Fragen offen: Muss ich trotzdem die Gebühren für den Kindergarten bezahlen, auch wenn ich mein Kind freiwillig zu Hause lasse? Was ist, wenn die Einrichtung wegen eines Corona-Falls komplett dicht machen muss? Wie kann sichergestellt werden, dass nicht zu viele Kinder in die Notbetreuung kommen? Antworten darauf gibt es bisher nicht.

Wirtschaft fordert längere Notbetreuung

Die Industrie- und Handelskammer Erfurt zeigt sich im Gegensatz zu den Städten zufrieden mit der neuen Verordnung. Sie fordert darüber hinaus eine Kinder-Notbetreuung über den 10. Januar hinaus. IHK-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Haase-Lerch sagte, sie begrüße die Landesregelung, wonach Kindergartenkinder sowie Schüler der Klassen eins bis sechs ohne bürokratische Prüfung in die Notbetreuung gegeben werden können.

Im ersten Corona-Lockdown hätten viele Unternehmen mit Personalengpässen zu kämpfen gehabt, die sich auf die Produktion auswirkten. Die IHK erwarte nun, dass die Unternehmen verantwortungsvoll mit den neuen Möglichkeiten umgehen; sie sollten ihren Mitarbeitern möglichst Homeoffice gewährleisten. Wo das nicht realisierbar ist, könnten die Firmen mit der Neuregelung nun verlässlicher planen, so Haase-Lerch. Im Sinne der Thüringer Wirtschaft müsse aber sichergestellt werden, dass diese Regelung auch nach dem 10. Januar 2021 beibehalten wird.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 01. Februar 2021 | 19:00 Uhr

31 Kommentare

Lulu123 vor 27 Wochen

Es heisst,man setze auf die Vernunft der Eltern. Jede Freistellung außer regulärem Urlaub wäre mit Verdienstausfall verbunden,warum sollten Eltern "vernünftig " genug sein und den in Kauf nehmen,wenn es offenbar auch anders geht. Vernunft gegen Existenzminimum ?

Sozialberuflerin vor 27 Wochen

Da ist es schön wenn man Großeltern hat und diese auch noch greifbar sind!

Leider wohnen viele Kilometerweit weg oder haben, nachvollziehbar, Angst vor Ansteckung oder stehen selbst noch im Berufsleben!

Sozialberuflerin vor 27 Wochen

Es geht hier auch nicht um Eltern, die wirklich produktiv für die Gesellschaft sind!
Außer im Kinder kriegen, die dann (auch jetzt) in Kitas betreut werden!

Wie oben gesagt... Eine Notbetreuung MUSS es geben!

Ich mache meinen Job sehr gerne. Und nur Erzieher/-innen mit herzblut dafür, ist es zu verdanken, dass es möglich ist, dass zu leisten, was wir grad leisten!
Ohne Maske, ohne Handschuhe, ohne Glasscheibe und ohne Abstand (und im Frühjahr noch nicht mal als systemrelevant zu gelten und selbst Notbetreuung zu erhalten)
Bei den Harzgesetzen kenn ich zum Glück nicht aus. Sehe aber täglich, was diese nützen (nicht im positiven Sinne)

Mehr aus Thüringen