Kommunalpolitik Debatte über Abwahlantrag der AfD gegen Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes

25. Mai 2023, 16:52 Uhr

In Zeulenroda-Triebes wollen Stadträte von AfD und CDU Bürgermeister Nils Hammerschmidt aus dem Amt heben. Sollte ein entsprechender Antrag angenommen werden, könnte es im Spätsommer einen Bürgerentscheid geben.

von MDR THÜRINGEN

Ein Abwahlantrag der AfD gegen den Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes ist am Mittwochabend im Stadtrat hitzig diskutiert worden.

Die AfD begründete den Abwahlantrag gegen Nils Hammerschmidt (IWA Pro Region) unter anderem mit verschleierten Kosten für die Sanierung des Freizeitbads Waikiki. Zudem wirft die AfD Hammerschmidt "absolute Inkompetenz beim Betrieb der Strandbäder" vor - und zudem Betrug und Untreue bei der Abrechnung von Dienstfahrten sowie den Umbau des Bürgermeisterbüros ohne Stadtratsbeschluss.

CDU will AfD-Antrag unterstützen

Die CDU-Fraktion kündigte an, den Abwahlantrag bei der nächsten Stadtratssitzung unterstützen zu wollen. Sie hatte bereits im April Strafanzeige gegen Hammerschmidt gestellt, unter anderem wegen Veruntreuung von 250.000 Euro für das Waikiki-Bad.

Die anderen Fraktionen stellten sich in der Diskussion hinter Hammerschmidt. So warf Andreas Rosenbaum AfD und CDU Hetze vor.

Bürgerentscheid frühestens im August

Über den Abwahlantrag abstimmen können die Stadträte nach Kommunalordnung erst in der nächsten Sitzung Anfang Juli. AfD und CDU stellen elf der 24 Stadtratsmitglieder. Wird der Antrag im Stadtrat angenommen, entscheidet ein Bürgerentscheid über die Abwahl. Dazu wird es frühstens Ende August oder Anfang September kommen.

MDR (hey/mm)