Kommunen Jenaer Stadtrat bremst Sparkonzept aus - Demo gegen Kürzungen

In Jena hat die rot-rot-grüne Mehrheit im Stadtrat ein Sparkonzept von FDP-Oberbürgermeister Thomas Nitzsche ausgebremst. Nitzsches Fünf-Jahres-Sparplan wurde am Mittwochabend in die Ausschüsse verwiesen. Das Konzept sieht zahlreiche Einschnitte vor, unter anderen in den Bereichen Soziales, Kultur und Nachhaltigkeit. Zur Begründung verweist der OB auf eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen.

Proteste in Jena

Aus Anlass der Stadratssitzung hatten sich auf der Straße in Jena Hunderte Demonstranten versammelt. In Redebeiträgen und auf Transparenten forderten sie, auf die geplanten Einsparungen im Sozial- und Kulturbereich zu verzichten. Werde der Sparplan umgesetzt, komme es zu einem nicht wieder gutzumachenden Kahlschlag in der freien Kulturszene und bei den freiwilligen sozialen Leistungen. Nach Ansicht der Demo-Teilnehmer sollte die finanzielle Schieflage der Stadt anders ausgeglichen werden. Sie fordern eine solidarische Umverteilung des Vermögens.

Demo gegen Kahlschlag in der freien Kulturszene

Die Debatte des Jenaer Stadtrates zu umfassenden Haushaltskürzungen wird von Protesten flankiert. Mehrere hundert Menschen versammelten sich am Mittwochabend auf der Straße.

Menschen mit Transparenten auf einer Demo vor dem Statdrat in Jena
Auf Transparenten forderten die Menschen, auf die geplanten Einsparungen im Sozial- und Kulturbereich zu verzichten. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger
Menschen mit Transparenten auf einer Demo vor dem Statdrat in Jena
Auf Transparenten forderten die Menschen, auf die geplanten Einsparungen im Sozial- und Kulturbereich zu verzichten. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger
Menschen mit Transparenten auf einer Demo vor dem Statdrat in Jena
Wegen der stark eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen sind in Jena weitreichende Kürzungen auch im Kultur- und Sozialbereich geplant. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger
Menschen mit Transparenten auf einer Demo vor dem Statdrat in Jena
Zu der Kundgebung hatte ein Bündnis von Jenaer Initiativen und Vereinen aufgerufen. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger
Menschen mit Transparenten auf einer Demo vor dem Statdrat in Jena
Nach Ansicht der Demonstranten soll die finanzielle Schieflage der Stadt anders ausgeglichen werden. Bildrechte: MDR/Olaf Nenninger
Alle (4) Bilder anzeigen

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. Januar 2021 | 19:00 Uhr

Austritte beim Bündnis gegen Kürzungen


Das Bündnis gegen das Haushaltssicherungskonzept ist in Jena inzwischen seinerseits umstritten: Nach einer Demonstration im Landgrafenviertel am Sonnabend erklärten die Jazzmeile und das Theaterhaus ihren Austritt. Demonstranten hatten dort in Reden und Postwurfsendungen gefordert, dass die vermeintlich wohlhabenden Bewohner des Viertels einen finanziellen Sonderbeitrag für die Stadt leisten sollten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/gh,seg

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 28. Januar 2021 | 19:00 Uhr

14 Kommentare

Steuerzahlerin vor 37 Wochen

alles gut wenn finanzen in ausschüsse beraten werden, damit hinterher keine schuldzuweisungen denn es kann nur ausgegeben werden was vorhanden und blubbern tun ja nun viele gerne
erfrischen hier auch kluge meinungen neben den bekannten braunn hetzern zu lesen, auf diese einzugehen es nicht wirklich lohnt

Stealer vor 37 Wochen

@muellerchen: Ihr Beitrag macht wenig Sinn. Demonstrationen gegen die CoViD-Maßnahmen sind nicht selten hier in Thüringen, und wenn sich an die Vorgaben gehalten wird, werden sie auch nicht über Gebühr erwähnt oder kritisiert. Und wo haben Sie hier Wasserwerfer gesehen? Lügen Sie sich nicht in die eigene Tasche.

Was der FCC mit Kunst und Kultur zu tun hat, können Sie sicher näher erläutern (Ballkunst und Spielkultur können es nicht sein). Zudem geht es hier vordergründig auch um Sozialkürzungen.

"Corona-Gutmenschen"... nun gut, immerhin geben Sie ihre Ecke preis. Aber als Müllerchen sollten Sie doch eigentlich, egal was ihre Internetseiten sagen, Windmühlen als solche erkennen. Sonst werden Sie auf ihrer klapprigen Verschwörungs-Rosinante nur als traurige Gestalt wahrgenommen, auch wenn Sie sich als weiser Ritter sehen.

Stealer vor 37 Wochen

@Volker von Alzeyma: Haben Sie sich den Haushaltsentwurf denn so genau durchgelesen? Sind Sie von den Kürzungen betroffen?

Sie "gehen davon aus" und "denken dass"... Aha. Und das Thema Migranten darf natürlich auch nicht fehlen.

"Denn solang sie uns entzweien..."

Mehr aus der Region Jena - Apolda - Naumburg

Mehr aus Thüringen

Frau mit Dutt in Erfurter fußgängerzone 1 min
Bildrechte: MDR THÜRINGEN

Jenny Scherf ist eine Pfarrerin ohne Kirche. Ihre Gemeinde sind die Menschen, die sie in den sozialen Medien trifft.

16.10.2021 | 14:45 Uhr

MDR THÜRINGEN Sa 16.10.2021 14:30Uhr 01:15 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/video-jenny-scher-online-pfarrerin100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video