Diskussion mit Kreisverbänden Demonstration gegen Gebietsreformpläne in Hermsdorf

In Hermsdorf im Saale-Holzland-Kreis haben am Montagabend rund 250 Menschen gegen die geplante Gebietsreform protestiert. Anlass war die gemeinsame Sitzung der Kreisverbände Saale-Holzland, Altenburg und Greiz des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes.

Poppenhäger wirbt für Pläne

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) warb hier noch einmal für seine Gebietsreformpläne. Unterstützt wurde er dabei von Matthias Hey, dem SPD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, sowie von dem Geraer Linke-Politiker Mike Huster.

Huster verwies vor allem auf die zu erwartenden Bevölkerungsverluste innerhalb Thüringens.

Landkreis-Vertreter haben Zweifel

In der anschließenden Diskussion erklärten Kommunalvertreter, dass sie die Prognosen, die eine Gebietsreform für notwendig erwachten, anzweifeln. Außerdem äußerten sie die Sorge, die Reform übergestülpt zu bekommen.

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag und stellvertretende Kreisvorsitzende im Saale-Holzland-Kreis, Wolfgang Fiedler, nannte die Gebietsreformpläne unausgegoren. "Wir alle wissen nicht, wohin es führt und was es kostet", sagte er.

Landkreise ab 130.000 Einwohner

Das Thüringer Kabinett hatte Mitte April das sogenannte Vorschaltgesetz zur Gemeindegebietsreform beschlossen. Es sieht Mindestgrößen für Kreise und Gemeinden vor und gibt den Kommunen die Chance sich zwischen Sommer 2016 und Herbst 2017 freiwillig zusammenzuschließen. Landkreise sollen demnach künftig zwischen 130.000 und 250.000 Einwohner haben. Kreisfreie Städte sollen künftig mindestens 100.000 Einwohnern zählen, was derzeit nur Erfurt und Jena schaffen würden. Gemeinden müssen der Gesetzesvorlage zufolge künftig mindestens 6.000 Einwohner zählen.

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16.05.2021 | 14:07 Uhr

So 16.05.2021 13:38Uhr 00:39 min

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