So präsentiert sich der Richtertisch in einem vollständig für die elektronische Aktenführung ausgestatteten Verhandlungssaal. Bildrechte: dpa

Dateien statt Aktenberge Erstes Thüringer Amtsgericht führt digitale Akten ein

von MDR THÜRINGEN

Stand: 06. März 2023, 17:50 Uhr

Bundesweit müssen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Dann wird die elektronische Akte die bislang in Papier geführte Verfahrensakte gleichwertig ersetzen. In Thüringen muss an mehr als 40 Gerichten die Aktenführung umgestellt werden.

Als erstes Amtsgericht in Thüringen führt das Amtsgericht in Stadtroda ab Dienstag alle neu eingehenden Verfahren ausschließlich elektronisch. Das teilte das Justizministerium am Montag mit.

Anfang 2026 müssen alle Gerichte bundesweit auf E-Akten umgestellt haben. Bildrechte: dpa

Demnach sollen nach der Einführung der sogenannten E-Akten in Stadtroda weitere Amtgerichte folgen - konkret nennt das Ministerium die Amtsgerichte in Bad Salzungen, Mühlhausen und Erfurt. 

Digitalisierung der Justiz kommt voran

In der zweiten Jahreshälfte sollen laut Ministerium in sieben weiteren Amtsgerichten elektronische Gerichtsakten eingeführt werden. Bislang nutzen den Angaben zufolge zehn Thüringer Gerichte elektronische Verfahrensakten. Darunter sind alle vier Landgerichte, das Thüringer Oberlandesgericht sowie sämtliche Verwaltungsgerichte. 

Auch die Richter müssen auf die neue Situation im Verhandlungssaal vorbereitet werden. Bildrechte: dpa

Zuletzt stellte das Sozialgericht in Gotha Anfang Februar auf die elektronische Aktenführung um. "Die Pilotierung der elektronischen Akte an den Amtsgerichten ist ein wichtiger Schritt im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz", erklärt Justizministerin Doreen Denstädt.

Umstellung per Gesetz vorgeschrieben

Seit Januar 2022 besteht die Pflicht, Schriftsätze von Rechtsanwälten, Behörden oder anderen professionellen Einreichern ausschließlich elektronisch zu übersenden.

Mit der elektronischen Verfahrensakte wird die Voraussetzung geschaffen, die Dokumente auch vollständig elektronisch (ohne Ausdruck der Schriftsätze) weiterführen zu können.

Solche Bilder sollen in Thüringer Gerichten bald Vergangenheit sein. Bildrechte: dpa

Bundesweit müssen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Dann wird die elektronische Akte die bislang in Papier geführte Verfahrensakte gleichwertig ersetzen. In Thüringen muss an insgesamt 43 Gerichten und 5 Staatsanwaltschaften die Aktenführung umgestellt werden.

MDR (gh)