Abwahlverfahren Bad Lobensteins Bürgermeister kann im Amt bleiben
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17. Juli 2022, 20:52 Uhr
Es blieb bis zum Schluss knapp: Doch Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt kann im Amt bleiben - obwohl die Mehrzahl der Abstimmenden für eine Amtsenthebung votierte.
In Bad Lobenstein im Saale-Orla-Kreis bleibt Thomas Weigelt (parteilos) als Bürgermeister im Amt. Zwar hatte im Bürgerentscheid eine Mehrheit für die Abwahl gestimmt, die zweite wichtige Hürde wurde allerdings nicht genommen. Es stimmte am Ende nicht mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten für den Abwahlantrag.
Es war knapp bis zum Schluss, denn die Auszählung der knapp 1.000 Briefwahlstimmen zog sich hin. Mit 43 Prozent hatten sich nur verhältnismäßig wenig Bad Lobensteiner am Ende am Entscheid beteiligt - 1.118 sprachen sich gegen Weigelt aus und nur 977 für ihn.
Weigelt will sich nicht mehr bei Facebook und Co. äußern
Dass er trotzdem im Amt bleibt, will Weigelt nun nutzen, um mit dem Stadtrat enger zusammen zu arbeiten. Auch will er sich in den sozialen Medien nicht mehr äußern.
Hintergrund für das Abwahlverfahren waren umstrittene Kommentare Weigelts in den sozialen Medien, in denen er der Regierung Lügen und Verrat vorgeworfen hatte.
Warum wurde Bürgermeister Weigelt nicht abgewählt, obwohl eine Mehrzahl der Abstimmenden dafür war?
Beim Abwahlverfahren konnten alle Bad Lobensteiner ab 16 Jahren teilnehmen. Für eine Abwahl des Bürgermeisters hätten 30 Prozent aller Wahlberechtigten stimmen müssen.
Doch mit 1.118 Personen stimmten am Ende nur rund 23 Prozent aller Wahlberechtigten in der Stadt für eine Abwahl. Dass eine Mehrzahl der Bürger, die sich an der Abstimmung beteiligten, für eine Abwahl des Bürgermeisters war, spielte dabei keine Rolle.
Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 Prozent haben sich dafür am Ende zu wenige Bürger an der Abwahl beteiligt.
Auf den Fluren des Rathauses schienen einige Mitarbeiter mit dem Ergebnis nicht glücklich zu sein, denn auch Weigelts Führungsstil in der Stadtverwaltung steht in der Kritik.
Die Initiatoren der Abwahl Weigelts aus den Stadtrat-Fraktionen der CDU und FDP sprachen von einer demokratischen Entscheidung, die zu akzeptieren sei.
Bis Nachmittag Wahlbeteiligung von 50 Prozent
Laut Abstimmungsleiterin Antje Schröter konnten die Bewohner über die Abwahl von 8 bis 18 Uhr in vier Stimmbezirken in Bad Lobenstein und in Unterlemnitz abstimmen. Gegen 16 Uhr lag die Wahlbeteiligung nach Schätzungen bei 50 Prozent.
Die Mehrheit des Stadtrats hatte am 19. Mai für das Abwahlverfahren gestimmt, weil der Bürgermeister unter anderem wegen Äußerungen zu Corona-Politik und seiner Zusammenarbeit im Rathaus in der Kritik stand.
MDR (UK/gh/rom) (Der Artikel wurde mit Bekanntwerden des Ergebnisses umfassend aktualisiert.)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 17. Juli 2022 | 20:00 Uhr
Gonzales am 18.07.2022
Wenn es eine Wahl gab, auf welcher Ebene und mit welchem Hintergrund auch immer, ist die Berichterstattung nur dann was wert, wenn folgende Fakten enthalten sind:
Wahlbeteiligung,
Ja-Stimmen in Prozent,
Nein-Stimmen in Prozent.
Allein darauf kommt es an und auf sonst gar nichts!
Solche Aussage vermisse ich teilweise im Beitrag. Dafür gibt es lauwarme Erklärungen, wie das Ergebnis zu bewerten ist.
Er hat gewonnen! Punkt!
Das Abwahlverfahren war wohl eher ein Griff ins Klo!
Das müssen auch die Journos akzeptieren, auch wenn es mitunter schwer fällt.
emlo am 17.07.2022
Sie verbreiten gleich zweimal Lügen!
1. Nicht die Wortwahl der Kanzlerin wurde vom Bundesverfassungsgericht moniert, sondern, dass Sie das in Ihrer Eigenschaft als Kanzlerin geäußert hat. Die Formulierung selbst wurde nie beanstandet.
2. Kemmerich musste nicht zurücktreten. Niemand konnte ihn dazu zwingen. Kemmerich ist von sich aus zurückgetreten, weil er keine Chance sah, eine handlungsfähige Regierung zu bilden.
Also, behalten Sie Ihre blaubraunen Märchen gefälligst für sich!
lausbub am 17.07.2022
Eine Bitte an die Kommentatoren: Es geht hier um die gescheiterte Abwahl des Bad Lobensteiner Bürgermeisters. Und es gibt keinen Grund zu der Annahme, das Wahlergebnis würde von wem auch immer nicht akzeptiert werden. Ebenso wenig besteht die Befürchtung, dass Wahlergebnisse in Deutschland grundsätzlich nicht akzeptiert werden. Die Kemmerich-Wahl hatte ihre eigene Geschichte einschließlich der Merkel-Äußerung. Lasst es damit jetzt auch genug sein.