Saale-Orla-Kreis Streit um Ölspuren: Schleizer Feuerwehren stoppen Beseitigung
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26. April 2023, 16:45 Uhr
Im Streit um das Beseitigen von Ölspuren haben die Schleizer Feuerwehren (Saale-Orla-Kreis) nun die Reißleine gezogen. Grund ist ein Disput mit dem Straßenbauamt Ostthüringen wegen einer vier Kilometer langen Ölspur.
Wer beseitigt Ölspuren in der Region Schleiz? Darüber gibt es einen Streit zwischen den Freiwilligen Feuerwehren und dem Straßenbauamt. Erneuter Auslöser ist eine vier Kilometer lange Ölspur Mitte April. Nun hat die Schleizer Feuerwehr auf Facebook bekannt gegeben, dass sie bis auf Weiteres keine mehr beseitigen zu wollen.
Nach Kritik vom Umweltamt reagieren Feuerwehren
Damit reagierten die Feuerwehren nach eigener Aussage auf einen Bericht der Ostthüringer Zeitung: Dort hatte der Fachdienstleiter des Umweltamtes im Landratsamt, Heiko Günther, die Art und Weise der Ölbeseitigung durch Feuerwehren bemängelt. Demnach sei die "Anwendung der Ölspurenbeseitigungsmittel nicht immer fachgerecht und besser von einer Fachfirma zu erledigen".
Der Wehrführerausschuss der Schleizer Feuerwehren hatte daraufhin beschlossen, bei einer Alarmierung zu Ölspuren nur noch die Lage zu erkunden und gegebenenfalls akute Gefahren wie auslaufende Tanks zu beseitigen. Außerdem wolle man die Unfallstelle in einer angemessenen Zeit absichern.
Feuerwehr: Straßenbauamt berücksichtigt weder Sicherheit noch Umwelt
Die Fronten sind dabei verhärtet: Der Streit war nach Darstellung der Feuerwehr bei Facebook zuvor erneut ausgebrochen, als ein Verantwortlicher des Straßenbauamtes bei einer Ölspur Mitte April nach stundenlanger Verzögerung entschieden hatte, nur Warnschilder aufzustellen. Es habe dann lediglich eine kurze Bremsprobe mit einem Kleintransporter gegeben. Nach Ansicht der Schleizer Feuerwehr wurden damit weder Sicherheits- noch Umweltaspekte ausreichend berücksichtigt.
Es sei nicht der erste Vorfall dieser Art gewesen, so die Feuerwehr Schleiz. Tatsächlich sei es erst einmal Aufgabe der Straßenbaulastträger, Ölspuren zu beseitigen. Daher werde nun geprüft, ob die Kameraden überhaupt noch zu solchen Einsätzen ausrücken. Die Feuerwehrleute hätten bei ihrem Einsatz am Mittwochabend nach eigenen Angaben "sinnlos drei Stunden ihrer Freizeit" geopfert.
Infrastrukturministerium weist Vorwürfe zurück
Das Thüringer Infrastrukturministerium hatte sich nach Anfrage von MDR THÜRINGEN bei der Diskussion um die zu beseitigende Ölspur Mitte April zudem hinter das Straßenbauamt gestellt. Der Mitarbeiter sei zusammen mit einem Mitarbeiter einer Fachfirma zur Ölspurbeseitigung zu der Einschätzung gekommen, dass eine Reinigung nicht notwendig sei. Tests hätten ergeben, dass die Fahrbahn trocken und griffig gewesen sei, sagte eine Ministeriumssprecherin. Zudem sei auf der Fahrbahn kein Farbschimmerfilm mehr sichtbar gewesen. Auch neben der Straße seien keine Flüssigkeiten festzustellen gewesen. Zur Absicherung wurden daher laut Ministerium an sechs Standorten Warnschilder aufgestellt.
Ministerium stellt Handeln der Feuerwehr in Frage
Das Infrastrukturministerium stellte zudem das Handeln der Feuerwehr in Frage. Die Feuerwehr sei auf der Landesstraße lediglich für die Gefahrenabwehr und die Erstabsicherung zuständig gewesen, aber nicht für die Beseitigung der Ölspur, sagte eine Sprecherin. Dafür brauche es einen Auftrag. Nach Angaben des Ministeriums lag die Zuständigkeit beim Straßenbauamt Ostthüringen, das anschließend auch gehandelt habe.
Zum Aufklappen: Wer ist für Ölspuren auf Straßen zuständig?
Bei Ölspuren auf Straßen gilt das Verursacherprinzip. Die Verursacher einer Verunreinigung sind also für deren Beseitigung selbst verantwortlich. Ist der Verursacher nicht in der Lage, die Straße zu säubern oder unbekannt, muss außerhalb geschlossener Ortschaften der jeweilige Träger der Straße die Straße reinigen.
Die sogenannt Baulastträgerschaft richtet sich danach, ob es sich um eine Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße handelt. Innerhalb geschlossener Ortschaften muss die betroffene Gemeinde die Ölspur beseitigen lassen. Prinzipiell wird dazu in unaufschiebbare Erstmaßnahmen und Folgemaßnahmen unterschieden.
Autofahrer, die auf einer Straße eine Ölspur entdecken, sollen laut Infrastrukturministerium den Notruf 112 wählen. Die Notrufleitstelle wiederum informiert dann die zuständigen Behörden. Für Autofahrer selbst gilt, ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht sowie vor allem die Geschwindigkeit anzupassen.
Feuerwehr: 39 Anrufe wegen einer Ölspur
Nur einen Tag nach dem Vorfall zwischen Schleiz und Gräfenwarth beschwerte sich die Schleizer Feuerwehr erneut auf Facebook wegen einer neun Kilometer langen Ölspur. Im Stadtteil Oberböhmsdorf hatte am Freitag ein Harvester nach einem technischen Defekt Öl verloren. Laut der Feuerwehr blieben diesmal mehrere Versuch erfolglos, den Bauhofleiter anzurufen.
Allerdings konnte die Leitstelle eine Verbindung zum zuständigen Straßenbauamt herstellen. Ein Verantwortlicher sei schließlich aus Gera angereist. Alles in allem habe die Feuerwehr Schleiz insgesamt 39 Telefonate geführt, bis die Ölspur von ihr und zwei Fachfirmen "auf sehr unterschiedliche Art beseitigt" wurde.
MDR (hey/kabe/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 20. April 2023 | 15:07 Uhr
fritz brause 123 vor 51 Wochen
Die Feuerwehr soll mal den Ball flach halten. Wenn die zuständige Stelle sagt, dass es passt, dann ist gut. Ansonsten muss man das bei den zuständigen Stellen ansprechen, aber bestimmt nicht über Facebook ☝️
camper21 vor 51 Wochen
Da spielt sich die Feuerwehr auf als stünden sie über allen anderen, anstatt ihre Arbeit zu machen, nämlich die Erst versorgung und den Rest dem Strassenbauamt zu überlassen. Wenn der Verantwortliche vom Strassenbauamt sagt, es passt so ,dann passt es auch, schließlich trägt er dafür die Verantwortung und nicht die Feuerwehr.
Harka2 vor 51 Wochen
Ich würde als Feuerwehr den Anrufer auf die zuständige Behörde verweisen und die Kameraden nicht mehr ausrücken lassen. Wenn sich dann die Kreuze am Straßenrand vermehren, bin ich mal gespannt darauf, wie das vor Gericht ausgeht.