Gebietsreform Gemeindefusionen mit Neustadt an der Orla - ein Beispiel für Thüringen?

Es ist still geworden um die Thüringer Gemeindegebietsreform. Dabei sorgten die Pläne der Landesregierung zur kommunalen Neugliederung vor vier Jahren für einen Aufschrei im Land. Trotzdem fanden und finden nach wie vor Eingemeindungen statt. Vor einem Jahr fusionierten die Gemeinden Dreba, Knau und Linda mit Neustadt an der Orla. Nach einem Jahr ziehen sie Bilanz.

Das Rathaus der Stadt Neustadt an der Orla
Das Rathaus der Stadt Neustadt an der Orla. Bildrechte: Stadt Neustadt an der Orla

Schon 2014, nach der Landtagswahl, verkündeten die neuen Regierungsparteien in Thüringen Pläne für eine große Gebietsreform. Der Grund: Die Bevölkerungsprognose bis 2035 ging von weiteren Wegzügen, einer sinkenden Geburtenrate und einer allgemeinen Überalterung der Bevölkerung aus. Gemeinden und Landkreise seien in der bisherigen Struktur nicht mehr handlungsfähig.

Unterschriften gegen Pläne der Landesregierung

Doch sehr schnell formierte sich Widerstand. Vor allem die geplanten Fusionen der Landkreise stießen auf wenig Gegenliebe. Statt der bisher 17 Landkreise sollten es zukünftig nur noch acht sein, die bisherigen Kreise sollten nur als Ganzes fusionieren und zwischen 130.000 und 250.000 Einwohner haben. Zu groß und keine Bürgernähe - so die Argumente der Kritiker.

2016 beteiligten sich knapp 48.000 Thüringer an einer Unterschriftensammlung gegen die Pläne der Landesregierung. Das sogenannte Vorschaltgesetz passierte mit 47 zu 43 Stimmen knapp den Landtag; im Sommer 2017 wurde es vom Verfassungsgericht gekippt.

Das Rathaus der Stadt Neustadt an der Orla
Neustadt an der Orla hatte bereits im Jahr 2019 Zuwachs durch den Ort Stanau. Bildrechte: Stadt Neustadt an der Orla

Thüringer Gemeinden vergrößert

Vier Jahre später ist es ruhig geworden um die Pläne der Landesregierung. Doch gerade auf kommunaler Ebene gab es zahlreiche Veränderungen. Laut Innenministerium hat sich die Zahl der kreisangehörigen Gemeinden in Thüringen von 843 auf 625 verringert – eine Folge der zahlreichen Fusionen. 58 Gemeinden haben sich dadurch vergrößert.

So wie Neustadt an der Orla. Die 8.000-Einwohner-Stadt in Ostthüringen hatte bereits 2019 Zuwachs durch den Ort Stanau. Zum 1. Januar 2020 kamen dann die Orte Dreba, Knau und Linda neu hinzu. Knau hatte bereits ein Jahr zuvor mit Bucha fusioniert. Mit seinen neuen Ortsteilen kommt Neustadt jetzt auf knapp 9.300 Einwohner, auf einer Fläche von 86 km². Einfach war die Fusion nicht.

Wir hatten wenig Zeit. In Linda schlossen sich einige Bürger gegen die Eingemeindung zusammen. Als alles geklärt war, blieben uns noch ganze zwei Monate.

Ralf Weiße, Bürgermeister Neustadt an der Orla

Große Fläche ist Herausforderung

Ohne Linda wäre das ganze Vorhaben geplatzt. Die anderen neuen Ortsteile haben keine gemeinsame Gebietsgrenze mit Neustadt und hätten damit nicht ohne Linda fusionieren können.

Die große Fläche, auf der sich die Kernstadt mit ihren neuen Ortsteilen nun erstreckt, ist für den Bürgermeister die größte Herausforderung. Neustadt ist jetzt größer als Regensburg, hat aber nur einen Bruchteil der Einwohner. Trotzdem gibt es in den Orten Feuerwehren, Bürgersäle, Kindergärten, den Winterdienst – und viele Wünsche der Bürger.

Bürgermeister Ralf Weiße
Der Bürgermeister der Stadt Neustadt an der Orla, Ralf Weiße. Bildrechte: Stadt Neustadt an der Orla

Es ist schwierig, finanziell alles unter einen Hut zu bekommen Aber wir haben von Anfang an gesagt: die neuen Ortsteile sollen sich nicht als Bittsteller fühlen. Die Neugliederungsprämien vom Land nutzen wir als Eigenmittel bei Investitionen in den Ortsteilen.

Ralf Weiße, Bürgermeister Neustadt an der Orla

Gemeindegebietsreform soll fortgeführt werden

Die Neugliederungsprämien sollen den Gemeinden helfen, die neuen Ortsteile in die bisherigen Strukturen einzufügen. Bisher wurden 178 Millionen Euro vom Land Thüringen an die Kommunen ausgezahlt. Außerdem gab es teilweise Entschuldungshilfen. Die Landesregierung sieht die Gemeindegebietsreform trotz anfänglicher Widerstände positiv.

Im Rahmen von drei Gesetzen wurden für mehr als ein Drittel aller Thüringer Gemeinden größere und leistungsfähigere Strukturen auf freiwilliger Grundlage geschaffen. Die Gemeindegebietsreform hat sich so letztlich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt.

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Die Gemeindevertreter in Knau haben ihre Prioritäten sogar im Fusionsvertrag mit Neustadt festgehalten.

Kindergarten, Schule und Bürgerbegegnungszentrum haben für uns eine große Bedeutung. Außerdem ist Knau im Dorferneuerungsprogramm. Dafür brauchen wir in den nächsten Jahren finanzielle Mittel. Wir denken, der Schritt nach Neustadt war die richtige Entscheidung.

Thomas Wunsch, Ortsteilbürgermeister Knau

Die Gemeindegebietsreform in Thüringen soll fortgeführt werden. Im letzten September haben die Regierungsparteien den nächsten Entwurf für die weitere Förderung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse in den Landtag eingebracht.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 05. Februar 2021 | 19:00 Uhr

9 Kommentare

Thueringer Original vor 36 Wochen

Mit selbständig meine ich, dass sie sich nicht wie im Gesetz vorgesehen eine erfüllende Gemeinde suchen oder sich einer VG anschließen oder eine VG bilden müssen.

Thueringer Original vor 36 Wochen

Zum Artikel: eine Gemeinde muss kein zusammenhängendes Gebiet haben (siehe Greußen).

Thüringer Gemeindegebietsreform war kein Erfolg. Eher ein Misserfolg. Sie ist mehrfach gescheitert. Zum einen es dem Bürger verständlich zu vermitteln. Lieber viel Geld für eine Kampagne (Die Reform ist alternativlos ...) ... Der Innenminister wurde gegangen und hat einen tollen Posten im Landesamt für Statistik bekommen. Dann scheiterte die Reform vor Gericht. Der Fehler bei der Reform war, diese ohne Augenmaß durchziehen zu wollen. Das heißt, man hat sich lediglich an Einwohnerzahlen orientiert. Nicht aber an den Aufgaben und der Fläche. Es ist ein Skandal, dass es Gemeinden unter 100 Einwohner gibt oder gab. Mittlerweile wurden Millionen ausgegeben um zum Teil aus eine Verwaltung zwei zu machen (Greußen und VG Greußen, Kölleda und VG Kölleda). Ein Irrsinn. Und auf die Einhaltung der Kommunalordnung verzichtet man, so dass Gemeinden unter 3.000 Einwohner weiterhin selbstständig sein dürfen?!

Freies Moria vor 36 Wochen

Die Gemeindefusion ist die falsche Lösung für das richtige Problem: Verwaltung.
Eine effiziente Verwaltung tut not, damit ist eine Verwaltungsreform erforderlich - aber eben keine Gemeindereform.
Selbstverständlich müssen Verwaltungsfunktionen zentralisiert werden und, wo erforderlich, durch Digitalisierung in Außenstellen bürgernah bleiben.
Das hat aber rein garnichts damit zu tun, daß die Kommunen weiterhin kommunales Leben selbständig und vor Ort organisieren, wie es im Grundgesetz vorgesehen ist.
Das weder die Kommunalreformer noch deren Gegner diese Situation erkennen können, ist das eigentliche Armutszeugnis in unserem Land!

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