Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hatte vor der Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt für die "Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt" geworben. Bildrechte: MDR/Alexander Reißland

Saalfeld-Rudolstadt Wegen zwei AfD-Listen: Kreistagswahl wird angefochten

05. Juli 2024, 12:52 Uhr

Die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt wird auf Betreiben der AfD angefochten. Konkret richtet sich die Anfechtung gegen die Zulassung von zwei Listen der AfD zur Wahl. Die Partei hofft auf eine Neuwahl.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• Kreistag Saalfeld-Rudolstadt kann sich vorerst konstituieren
• AfD-Landesvorstand wollte neue Liste vor der Wahl
• Kandidaten-Streit in der AfD auch im Wartburgkreis

Auf Betreiben der AfD wird die Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt angefochten. Das bestätigte das Landesverwaltungsamt am Freitag MDR THÜRINGEN. Die Frist für mögliche Einwendungen war am Donnerstag abgelaufen.

Konkret richtet sich die Anfechtung gegen die Entscheidung des dortigen Wahlausschusses, eine Liste der AfD und eine Liste der "Alternative für den Landkreis" zuzulassen. Das Entstehen der beiden Listen hat die Thüringer AfD selbst zu verantworten.

Ziel der Anfechtung sei es, den Kreistag in Saalfeld-Rudolstadt neu zu wählen, sagte der Thüringer AfD-Politiker Torben Braga, der auch Mitglied im Landesvorstand der Partei ist. Wann eine Entscheidung dazu falle, sei derzeit noch nicht absehbar, hieß es aus dem Landesverwaltungsamt.

Kreistag Saalfeld-Rudolstadt kann sich vorerst konstituieren

Das Thüringer Kommunalwahlgesetz sieht unter Paragraph 31, Absatz 2 eine Entscheidung binnen drei Monaten vor. Der Kreistag könne sich jedoch vorerst konstituieren. Würden erhebliche Verstöße gegen die Wahlvorschriften festgestellt, dann sei die Wahl für ungültig zu erklären.

AfD-Landesvorstand wollte neue Liste vor der Wahl

Der Landesvorstand der AfD wollte vor der Wahl eigentlich erreichen, dass eine bereits ordnungsgemäß aufgestellte Liste von Kandidaten der Partei für die Kreistagswahl annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die bereits gewählten Kandidaten hatten sich dem aber verweigert und vom Landgericht Gera Recht bekommen.

Die Folge war, dass die Thüringer AfD eine zweite Kandidaten-Liste aufgestellt hatte, die "Alternative für den Landkreis" (AfL). Diese Liste bewarb unter anderem AfD-Landeschef Björn Höcke im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, wo er gar nicht angetreten war. Am Ende erzielte die AfL 13,7 Prozent der Stimmen. Die vom Landesvorstand nicht gewollte AfD-Liste bekam 18,6 Prozent der Stimmen.

Der Spitzenkandidat der ursprünglichen Liste, Karl-Heinz Frosch, kündigte nach der Kreistagswahl Ende Mai an, aus der AfD auszutreten und die Thüringer Landtagsfraktion zu verlassen. Der AfD-Landesvorstand wiederum leitete gegen neun Parteimitglieder vor Ort ein Ausschlussverfahren eingeleitet, weil sie "in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt" hätten.

Kandidaten-Streit in der AfD auch im Wartburgkreis

Auch im Wartburgkreis gibt es innerhalb der AfD einen Streit im Vorfeld von Wahlen. Hier haben zwei Direktkandidaten der Partei vor Gericht gegen den Landesvorstand verloren. Dort wird es daher keinen AfD-Direktkandidaten zur Wahl im September geben.

MDR (flog/caf)