Transparenz Barmer dringt auf öffentliche Prüfberichte über Pflegeheime

Prüfberichte der Aufsicht für Pflegeheime könnten bei der Suche nach dem richtigen Heim helfen - doch sie sind in Thüringen nicht öffentlich. Das solle sich ändern, fordert die Krankenkasse Barmer. Das Land macht dagegen Datenschutzbedenken geltend.

Ein Rollator steht nahe einer Pflegefachkraft und einer Bewohnerin eines Seniorenheims.
Wie viel Transparenz über die Qualität von Pflegeheimen ist möglich? Aus Sicht der Barmer in Thüringen ginge mehr als bisher. Bildrechte: picture alliance/dpa/Sina Schuldt

Die Prüfberichte zu Pflegeheimen sollten auch nach Ansicht der Barmer-Krankenkasse in Thüringen öffentlich einsehbar werden. Landesgeschäftsführerin Birgit Dziuk sagte vor dem Tag der Pflege, Thüringen sei eines der letzten Bundesländer, in denen eine Veröffentlichung dieser Berichte nicht gesetzlich verankert sei.

Die Qualitätsberichte der Heimaufsicht sollten für Pflegebedürftige und Angehörige transparent und barrierefrei verfügbar sein. Die Berichte könnten Pflegebedürftigen und Angehörigen als Orientierungshilfe bei der Suche nach einem zukünftigen Zuhause dienen und gleichzeitig den Einrichtungen helfen, ihre Qualität zu verbessern, sagte Dziuk. Pflegeheime und die für sie zuständigen Behörden hätten eine Rechenschaftspflicht gegenüber den Pflegebedürftigen und Versicherten, die die Pflege finanzieren.

Informationen nur über den Umweg Kasse zu bekommen

Im Februar hatte die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (pdf) der Abgeordneten Babett Pfefferlein (Grüne) erklärt, dass eine vollständige Offenlegung von Prüfberichten der Heimaufsicht aus Gründen des Datenschutzes nicht angestrebt werde. Bislang könnten sich daher Pflegebedürftige und deren Angehörige in Thüringen nur bei Kranken- und Pflegekassen Informationen zur Qualität der Einrichtungen einholen, sagte Dziuk.

Die Heimaufsicht als staatliche Kontrollinstanz überwacht die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, aber auch die Qualität der Betreuung und Pflege in der jeweiligen Einrichtung. In Thüringen gibt es derzeit etwa 150.000 Pflegebedürftige - bei steigender Tendenz.

MDR/epd (csr)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 10. Mai 2022 | 13:00 Uhr

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