Sommerinterview Anja Siegesmund von den Grünen im Portrait

Auf den ersten Blick könnte die Lage der Thüringer Grünen kaum besser sein: Sie sitzen seit 2014 ununterbrochen am Regierungstisch. Sie stellen mit Anja Siegesmund eine Umweltministerin, die ihre Ziele durchaus erfolgreich und zielstrebig durchsetzen kann. Zudem ist die 44-Jährige beliebt bei den Thüringern. Und doch: In den Umfragen rangiert die Partei nach wie vor bedrohlich nah an der Fünf-Prozent-Hürde.

Anja Siegesmund beim MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
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Für Beobachter ist Anja Siegesmund im Dauer-Wahlkampfmodus. Dass daran auch die Absage der vorgezogenen Neuwahl nichts ändern wird, gilt als sicher. Die 44-Jährige mahnt, kritisiert und attackiert - auffällig oft jedoch nicht den politischen Gegner, sondern die eigenen Partner in der Minderheitsregierung. Die Grüne, die seit 2014 mit SPD und Linke zusammen regiert, macht aus ihrer Meinung selten ein Geheimnis, koste es was es wolle - und sei es auch den Koalitionsfrieden.

Das zeigte sich unlängst, als Siegesmund, selbst Mutter dreier Kinder, ihren Linke-Ministerkollegen Helmut Holter öffentlich anzählte, obwohl sich beide vorher bereits intern ausgesprochen hatten. Der Bildungsminister hatte entschieden, die Corona-Testpflicht an den Schulen wieder auszusetzen. Das nannte Siegesmund "einen riesigen Fehler". Eine Meinung, mit der Holter zwar durchaus leben konnte. Was den Bildungsminister jedoch auf die Palme brachte war, dass Siegesmund ihre Kritik trotz des internen Gesprächs nicht für sich behielt, sondern zusätzlich noch den Weg der Veröffentlichung via Pressestatement wählte.

Spitze auch gegen Tiefensee

Eine Erfahrung, die ähnlich auch Wolfgang Tiefensee machen musste. Das SPD-Urgestein an der Spitze des Wirtschaftsministeriums bekam von Siegesmund auf der Grünen-Landesdelegiertenkonferenz mit markigen Worten ins Stammbuch geschrieben: "Wenn das Wirtschaftsministerium in Thüringen noch nicht so weit ist und Industriepolitik aus den 80er-Jahren macht, dann sage ich, Bündnis 90/Die Grünen haben die große Aufgabe, Thüringen in die Klimaneutralität zu führen." Tiefensee verzichtete nonchalant auf eine ähnlich öffentliche Retourkutsche.

Dass es zwischen Siegesmunds Grünen und speziell dem Linken-Koalitionspartner atmosphärisch knirscht, hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach offenbart. Beispielsweise im März, als der für die Landwirtschaft zuständige Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff, für Thüringen zur Agrarministerkonferenz der Länder reiste. In einer Pressemitteilung ließen die Grünen wissen: "Der Landwirtschaftsminister verrät die Interessen der Thüringer Landwirtschaft."

Zoff mit Linken Koalitionspartner

Was war passiert? Hoff hatte deutlich gemacht, dass er bei der Ausrichtung der europäischen Agrarpolitik keinen Reformbedarf sieht. Dieses "Weiter so", so die Grünen, führe dazu, dass Thüringen EU-Gelder in Millionen-Höhe verloren gehe. Der Streit eskalierte, als die Partei um Siegesmund eine Unterschriften-Kampagne ins Leben rief, die Hoff zum Umschwenken aufforderte. Hoff nannte dies öffentlich "denunziatorisch". Weiterer Streit ist programmiert, denn Siegesmund hält ganz grundsätzlich die Trennung von Umwelt- und Landwirtschaftsministerium für unsinnig. Die Grünen-Frontfrau hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass ihr der Ministerien-Zuschnitt missfällt. Nun wird sie aber, wegen der nicht stattfindenden vorgezogenen Neuwahl, noch eine Weile genau damit leben müssen.

Aber wie recht oder unrecht kommt den Grünen die Absage der Neuwahl? Nicht wenige Landtags-Beobachter hatten dem kleinsten Partner der Minderheitsregierung schon seit dem "Dammbruch" im Februar 2020 eine gewisse Neuwahl-Müdigkeit attestiert. Der Grund ist - wie vor fast jeder Landtagswahl in Thüringen - die Ungewissheit, ob es überhaupt zum Wiedereinzug reichen würde. Fakt ist: Vom Höhenflug der Bundes-Grünen profitiert der Thüringer Landesverband nicht.

Grüne in Thüringen schwächer als im Bund

Während Baerbock, Habeck und Co. in den Umfragen zuletzt bei rund 20 Prozent lagen, weisen die Institute für den Freistaat Werte zwischen fünf und sechs Prozent aus. Auf der Suche nach einer Ursache für diese fast schon chronische Schwäche auf Landesebene lohnt ein Blick auf Struktur und Demographie des Freistaats, wo ein Großteil der Wahlberechtigten auf dem Land lebt und älter als 60 Jahre ist. Erfolgreich sind die Grünen da, wo junge Menschen - nicht zuletzt Akademiker - auf engem Raum zusammenleben, in Metropolen und deren Speckgürtel. Oder anders ausgedrückt: In Thüringen, wo selbst die größten Städte Erfurt und Jena vergleichsweise klein sind, fehlt es schlichtweg am Grünen Klientel.

Inhaltlich setzt Siegesmund deshalb auf grüne Angebote, die auch die Landbevölkerung ansprechen sollen. Klimaschutz und Daseinsfürsorge; die Angleichung der Lebensverhältnisse von Stadt und Land zum Beispiel durch eine engere Taktung im öffentlichen Personennahverkehr und den Breitbandausbau. Allein: Originär grüne Themen sind das nicht. Auch die meisten politischen Mitbewerber haben die Landbevölkerung als Zielgruppe erkannt und definiert.

Machtlos auf der Regierungsbank?

Was bleibt, ist ein mögliches Szenario, welches pikanterweise die Linke-Gesundheitsministerin Heike Werner nach der abgesagten Landtagsauflösung ins Spiel brachte und dass den Thüringer Grünen Kopfzerbrechen bereiten dürfte. Werner kann sich für die Zeit bis zum regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2024 "wechselnde Mehrheiten" vorstellen. Im Klartext: Wenn sich, mal angenommen, Linke, CDU und FDP punktuell einigen können, würden Stimmen der Grünen überflüssig. Machtlos auf der Regierungsbank. Für Anja Siegesmund keine schöne Aussicht und vermutlich noch ein Grund mehr für ihren Dauer-Wahlkampfmodus.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 30. Juli 2021 | 19:00 Uhr

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